Frage:
In den Vereinigten Staaten toben seit fast zwei Wochen Proteste, die in einigen Gebieten gewaltige Ausmaße angenommen haben. Sie waren von Gewaltakten, Plünderungen von Geschäften und dem Niederbrennen von Polizeistationen begleitet. Kann der Tod eines schwarzen Mannes in Amerika derartige Proteste entfachen? Dies geschah in den letzten Jahren häufig, ohne dass es zu solchen Protesten kam! Gibt es Auswirkungen dieser amerikanischen Proteste auf die Außenpolitik der USA?
Antwort:
Um die Antworten auf die obigen Fragen zu klären, lassen Sie uns Folgendes betrachten:
1. Die amerikanische Polizei tötete am 25.05.2020 in Minneapolis, Minnesota, einen Mann afrikanischer Abstammung, George Floyd. Es war ein abscheuliches Verbrechen, bei dem der Polizist die Ausbildung anwandte, die er im Polizeidienst erhalten hatte: die Fixierung durch Druck auf die Halsschlagader. Das Verbrechen dauerte neun Minuten, während derer Floyd „Ich kann nicht atmen“ schrie, bis er verstarb. Alle Amerikaner sahen dieses grausame Verbrechen und erlebten mit eigenen Augen die Brutalität der amerikanischen Polizei gegen Schwarze. Am nächsten Tag brachen in der Stadt sofort Demonstrationen aus, die diese Stufe der Unmenschlichkeit im Umgang mit Menschen verurteilten. Dann begannen sich die Demonstrationen auf andere amerikanische Städte auszubreiten, begleitet von einer weiten Verbreitung des schmerzhaften Videos der Strangulation über Social Media-Plattformen, bis die Proteste mehr als 80 amerikanische Städte in verschiedenen Bundesstaaten erfassten. Die Behörden verhängten daraufhin Ausgangssperren, um die Demonstrationen zu verhindern, von denen viele mit Gewalt, Tötungen, Plünderungen und dem Niederbrennen von Geschäften und Polizeistationen einhergingen. Die amerikanische Polizei ging hart gegen die Demonstranten vor, verhaftete mehr als 4.000 Personen in verschiedenen Städten, und es wurde über den Tod mehrerer Personen berichtet. Die Nationalgarde wurde einberufen, um die Sicherheit und Kontrolle über die Straße zu erzwingen. Sogar die US-Armee wurde in einem beispiellosen Schritt angefordert, um die Sicherheit in der Hauptstadt Washington zu gewährleisten, und Präsident Trump wurde aus Angst vor einem Sturm der Demonstranten auf das Weiße Haus in einen sicheren unterirdischen Bunker gebracht.
2. Die Szenen der amerikanischen Proteste erschütterten das Bild der inneren Stabilität, mit dem sich aufeinanderfolgende US-Regierungen stets brüsteten. Die ausbrechenden Brände, die geplünderten Geschäfte und die zerstörten Polizeistationen in diesem nicht unerheblichen Ausmaß ließen die Amerikaner die Hölle ahnen, die ihre Regierungen so lange für andere Länder bereitet hatten. Es drohte, dass die Brutalität und Arroganz, mit der Amerika gewöhnlich mit der Welt umgeht, nun ihren Weg im Umgang mit dem amerikanischen Volk selbst findet. Es waren in jeder Hinsicht schockierende Szenen: Ein Präsident, der friedlichen Demonstranten mit „wilden Hunden“ um das Weiße Haus und den „tödlichsten Waffen der Welt“ droht, sollten sie es wagen, die Zäune des Weißen Hauses zu stürmen, das von Drahtbarrieren und Betonmauern umgeben war. Der Präsident forderte die Gouverneure auf, hart auf die Demonstranten in ihren Bundesstaaten zu reagieren, die Sicherheit mit Gewalt zu erzwingen, und bot ihnen die Unterstützung durch die Nationalgarde an. Die US-Armee wurde in höchste Alarmbereitschaft versetzt, um im Bedarfsfall innerhalb von vier Stunden einzugreifen, sollten Polizei und Nationalgarde scheitern. Tatsächlich wurde die Armee in der Hauptstadt Washington stationiert, bevor dieser Schritt nach massiver Kritik am Einsatz des Militärs gegen das eigene Volk revidiert wurde. Auf der anderen Seite standen wütende Menschenmassen, die weder von der Polizei noch von der Garde oder den Gefahren des Coronavirus aufgehalten wurden. Ein Teil von ihnen war friedlicher Natur und demonstrierte für Bürgerrechte, die Bestrafung der Mörder und eine Reform des Polizeiapparates. Ein zweiter Teil griff gezielt Regierungseinrichtungen, insbesondere die Polizei, an, brannte sie nieder und zerstörte sie – woraufhin Präsident Trump erklärte, dies sei die linke, antikapitalistische „Antifa-Bewegung“. Ein dritter Teil beteiligte sich an Plünderungen, Diebstählen und Sabotageakten.
3. Die Realität der amerikanischen Polizei, deren Kern das weiße Element bildet, ist an die Erniedrigung der schwarzen Bevölkerung gewöhnt. Viele von ihnen wurden durch Polizisten getötet, und einige dieser Vorfälle wurden dokumentiert und gefilmt, wie im Fall des jüngsten Todes von Floyd. Solche Vorfälle waren nicht selten, sondern wiederholten sich ständig. Rassendiskriminierung ist in den Vereinigten Staaten ein wahrnehmbares und auffälliges Phänomen in ihrer Gesellschaft.
Es gibt jedoch Gründe, warum der Tod von Floyd am 25.05.2020 in Minneapolis das Ausmaß der öffentlichen Wut gegen die Politik der Rassendiskriminierung ausweitete, die von den Staatsorganen in Amerika insbesondere gegen Schwarze betrieben wird. Einige dieser Gründe sind alt, andere neu:
a) Das Scheitern des Integrationsprozesses (Melting Pot) in der amerikanischen Gesellschaft: Die heutige amerikanische Gesellschaft entstand auf einer rassistischen Grundlage par excellence. Insbesondere englische und allgemein europäische Einwanderer kolonisierten Amerika über den Leichen von Millionen von Indianern, den ursprünglichen Besitzern. Aufgrund des Arbeitskräftebedarfs in den neuen Kolonien wurden Sklaven aus Afrika herbeigeholt. Die Amerikaner betrachteten alle Menschen afrikanischer Abstammung als Sklaven, was jahrhundertelang offiziell so blieb, währenddessen diese Afrikaner der Rassentrennung und Zwangsarbeit auf den Plantagen und in den Industrien der Weißen unterworfen waren. Das Einbürgerungsgesetz von 1790 verlieh die amerikanische Staatsbürgerschaft nur Weißen, während es die Anerkennung von Schwarzen als Bürger ablehnte. Obwohl Afrikaner in den 1860er Jahren einige Rechte wie das Wahlrecht erhielten, blieb die Rassendiskriminierung eine offizielle Politik in Amerika, selbst nach Ende des Bürgerkriegs. Nach der Mitte des 20. Jahrhunderts brach eine große Bewegung namens „Bürgerrechtsbewegung“ aus, in der Martin Luther King als Anführer der Schwarzen in Amerika berühmt wurde. Sie führte zur offiziellen Anerkennung ihrer vollen Rechte als amerikanische Staatsbürger. Damals dachten diese Afrikaner, sie hätten die Bürgerrechte erlangt, die ihren Vätern und Großvätern fehlten. Dies änderte jedoch wenig an der Mentalität der weißen Amerikaner, deren herablassende Sichtweise auf diese Afrikaner bestehen blieb, ebenso wie die rassistischen Praktiken gegen sie. Trotz des Geredes amerikanischer Führer über das Ende des Rassismus sprechen verschiedene Berichte von einer tief verwurzelten rassistischen Sichtweise in Amerika gegen Menschen afrikanischer Abstammung. Zu den Erscheinungsformen des Rassismus gegen Schwarze in Amerika gehören die deutlich höhere Zahl schwarzer Gefängnisinsassen im Vergleich zu weißen Amerikanern, die hohe Arbeitslosigkeit in ihren Reihen, der große und deutliche Unterschied im Durchschnittseinkommen zwischen afroamerikanischen Familien und weißen Amerikanern sowie der akute Mangel an Gesundheitsdiensten und anderen Dienstleistungen in Gebieten, die überwiegend von schwarzen Bürgern bewohnt werden (sogenannte Black Neighborhoods), im Vergleich zu den oft als vornehm geltenden Gebieten der weißen Amerikaner.
b) Das Aufkommen der rassistischen Trump-Administration und ihre Übernahme der Forderungen nach weißer Vorherrschaft: Die Gruppen, die Präsident Trump unterstützen, glauben an die Überlegenheit der weißen Rasse. Diesen Gruppen wurde nach Trumps Einzug ins Weiße Haus mehr Bedeutung beigemessen. Sie fanden in Trump einen nationalen Anführer. Diese Gruppen vermischen sich mit evangelikalen Christen, die dieser Überlegenheit einen religiösen Anstrich verleihen. Trumps offenes Vorgehen gegen Muslime (Einreiseverbote), seine Erklärungen gegen Mexikaner, seine Pläne zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, sein Handelskrieg gegen China, die Bezeichnung des Coronavirus als „chinesisches Virus“, das Entstehen einer Welle der Feindseligkeit gegen Chinesen in Amerika, seine Toleranz gegenüber Neonazi-Demonstrationen in Virginia 2017, die Sprache voller Beleidigungen gegenüber Minderheiten sowie seine Kommentare zum Tod des „schwarzen“ Floyd und die Notwendigkeit, die Protestbewegung für die Rechte der „Schwarzen“ in Amerika zu unterdrücken – all dies machte Präsident Trump zu einem der größten Faktoren, die die Rassendiskriminierung in Amerika anstachelten. Daher stieg die Häufigkeit feindseliger Handlungen gegen Schwarze, Muslime, Mexikaner und Chinesen in Amerika während seiner Amtszeit. Sie werden mehr als zuvor als Eindringlinge betrachtet, die gekommen seien, um den Amerikanern die Arbeitsplätze wegzunehmen und Amerikas Reichtum zu plündern, wodurch Rassendiskriminierung in vielen Sektoren der amerikanischen Gesellschaft hervortrat.
c) Die Auswirkungen des Coronavirus innerhalb der amerikanischen Gesellschaft: Zu den Gründen, die das Feuer der Proteste nach Floyds Tod in Amerika schürten, gehört auch, dass sie mit der Ausbreitung des Coronavirus zusammenfielen. Die damit einhergehende Quarantäne verursachte einerseits Bedrängnis für die Amerikaner und schuf andererseits eine hohe Arbeitslosigkeit, was die Sorge der Amerikaner um ihre Zukunft verstärkte. Drittens sahen die Amerikaner ein klägliches Versagen ihrer Regierung im Umgang mit der Pandemie: der enorme Mangel an medizinischem Material und Geräten sowie das Scheitern der Vorbereitung auf das Virus, obwohl Amerika von der Viruswelle erst nach Europa und China getroffen wurde, was eine ungenutzte Vorbereitungszeit geboten hätte. Hinzu kam das kopflose Agieren der US-Administration, was zu einer weiteren Spaltung in der politischen Mitte Amerikas über die Art und Weise führte, wie die Trump-Administration die Pandemiekrise handhabte. Eines der tiefgreifenden internen Probleme ist das wachsende Gefühl in der amerikanischen Gesellschaft gegenüber der Schlechtigkeit des kapitalistischen Systems. Der Prozess der Vermögensverteilung in Amerika verschlechtert sich in erschreckendem Tempo zugunsten einer extrem kleinen Klasse von Kapitalisten, den Besitzern von Lobbygruppen, die die Politik beeinflussen. Diese Politik bewegt sich in Richtung weiterer Steuerbefreiungen für sie, während Menschen mit mittlerem und geringem Einkommen den Großteil der erdrückenden Steuern tragen. Diese amerikanischen Proteste hoben die wachsende Kraft der antikapitalistischen Bewegung in Amerika hervor, der „Antifa“, die Präsident Trump als terroristisch einzustufen forderte. Es ist dieselbe Bewegung, die nach der Finanzkrise 2008 zur Besetzung der Aktienmärkte an der Wall Street als Symbol des Kapitalismus aufrief. Diese Bewegung vergrößert ihre Anhängerschaft, verwurzelt sich tiefer in der amerikanischen Gesellschaft und ruft zur Gewalt gegen den Kapitalismus auf. Ihr wird heute vorgeworfen, die Demonstranten zum Niederbrennen und Zerstören staatlicher Einrichtungen wie Polizeistationen angestiftet zu haben.
4. All dies hatte Auswirkungen auf die US-Außenpolitik, und zwar aus folgenden Gründen:
a) Der Zustand der Spaltung in Amerika: Die Trump-Administration hat seit 2017 gezeigt, dass Amerika nicht einig ist. Es gibt viele Themen, bei denen die Amerikaner gespalten sind, wie Kriege, internationale Hilfe für US-Agenten weltweit, Steuerpolitik, Umgang mit Minderheiten, Einwanderung und vieles mehr. Doch mit dem Amtsantritt von Präsident Trump wurde er selbst zu einem der Hauptgründe für die Spaltung. Seine Persönlichkeit mit übermäßiger Arroganz, Machtbesessenheit, Geltungsdrang, Mangel an Weisheit und dem Hang zu internen Konflikten hat Amerika tatsächlich gespalten – für oder gegen ihn. Die Entlassungen und Rücktritte in seiner Administration nahmen ein Ausmaß an, wie es bei keinem früheren US-Präsidenten der Fall war. Die Coronavirus-Krise und die Wortgefechte zwischen dem Präsidenten und einigen Gouverneuren verschärften die amerikanische Spaltung, die nun die politische und finanzielle Mitte trifft und die gesamte Gesellschaft widerspiegelt. Auch die Art und Weise, wie der Präsident und seine Administration mit der Protestkrise umgingen, wurde zu einem Brennstoff für die Spaltung. Trump lehnt die Protestbewegung nach Floyds Tod ab und will die Sicherheit mit Gewalt erzwingen. Die Demokratische Partei und Gouverneure widersprechen ihm, ebenso wie sein Verteidigungsminister, der sich dafür entschuldigte, den Präsidenten bei einem Besuch einer Kirche nahe dem Weißen Haus begleitet zu haben, nachdem Sicherheitskräfte Demonstranten vertrieben hatten, was als politische Propaganda für Trump gewertet wurde. Zu den jüngsten Beispielen für diese heftigen Konflikte gehört: (Ehemalige US-Verteidigungsminister und Dutzende von Militärbeamten beschuldigten in einem gemeinsamen Brief Präsident Trump des Verrats am Amtseid und der Verfassung, weil er erwog, die Armee gegen die Demonstranten einzusetzen; unter den Unterzeichnern war der ehemalige Verteidigungsminister James Mattis. Al Jazeera Net, 07.06.2020). Die Angelegenheit beschränkte sich nicht auf ehemalige Minister, sondern schloss den amtierenden Minister massiv ein. Laut derselben Quelle (berichtete der Sender CNN unter Berufung auf einen Beamten im Pentagon, dass Präsident Donald Trump die Stationierung von zehntausend Soldaten in der Hauptstadt Washington und anderen US-Städten forderte, um den Protesten der letzten Woche entgegenzutreten, und dass Verteidigungsminister Mark Esper sowie der Vorsitzende der gemeinsamen Stabschefs, Mark Milley, diese Forderung ablehnten... Das Magazin The New Yorker berichtete zudem von einem Wortgefecht zwischen Trump und General Milley, bei dem Milley laut wurde und dem Einsatz der Armee in den Straßen widersprach, da er dies als gesetzeswidrig ansah.)
b) Die Zeit der Präsidentschaftswahlen: Verschärft wurde das Ganze dadurch, dass diese Proteste zeitgleich mit den Wahlkampagnen der beiden Kandidaten, dem Demokraten Joe Biden und dem Republikaner Trump, ausbrachen. Während Präsident Trump große Sorge um seine Zukunft als Präsident hat und seine Wiederwahl im November dieses Jahres seine oberste Priorität ist, liegt seine Hauptsorge bei den Auswirkungen des Coronavirus, dessen Einfluss auf die US-Wirtschaft, dem Verlust von Millionen Arbeitsplätzen und der Kritik an seinem Krisenmanagement. Er fürchtet, dass sein demokratischer Rivale dies im Wahlkampf gegen ihn nutzt. Nun kommt die jüngste Protestwelle hinzu, in der Trump sich als „starker Mann“ profilieren wollte, der für Sicherheit und Ordnung sorgt, um seine Wahlchancen zu erhöhen. Doch Joe Biden, die Demokratische Partei und andere Kräfte arbeiten daran, dies gegenteilig darzustellen: Sie zeichnen ihn als einen Mann, der die Spaltung in Amerika festigt, unfähig ist, die Wunden der Gesellschaft nach Floyds Tod zu heilen, und machen ihn für die Gewalt bei den Demonstranten aufgrund seiner harten Rhetorik verantwortlich.
c) Die staatliche Unterdrückung der Proteste: Die Welt sah die schmerzhafte und brutale Art und Weise, wie die US-Regierung mit den Volksmassen umging – die Reden des Präsidenten über Gewaltanwendung, „wilde Hunde“ und tödlichste Waffen. Die Welt sah Tausende von Verhafteten, Schlagstöcke und Tränengas in Amerika, das jahrzehntelang vor solchen Szenen gefeit schien. All dies lässt Amerika ein Argument verlieren, das es lange Zeit gegen seine Rivalen weltweit unter den Titeln Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Unterstützung der Opposition verwendet hat. Dies hat eine direkte Auswirkung und entzieht der US-Außenpolitik eine ihrer bekanntesten internationalen Rechtfertigungen. Dies bestätigte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die sagte: („Ab Ende Mai und Anfang Juni 2020 verlieren die Vereinigten Staaten jegliches Recht, irgendjemandem auf der Welt Vorhaltungen in Fragen der Menschenrechte zu machen.“ Sie fügte hinzu: „Es ist vorbei! Ab diesem Moment besitzen sie dieses Recht nicht mehr.“ Youm7, 02.06.2020).
5. So ist die Rassendiskriminierung in den Vereinigten Staaten fest verwurzelt. Sie mag zeitweise verstummen, doch sie bricht immer wieder hervor. Sie ist eine ideologische Krankheit, die im Ursprung des amerikanischen kapitalistischen Systems liegt. Tatsächlich ist kein vom Menschen erdachtes (wad’i) System frei davon, da es den Launen und Wünschen der Menschen unterworfen ist, die die Bevorzugung von Weiß gegenüber Braun oder Rot gegenüber Gelb festlegen – selbst wenn diese Diskriminierung anderen und später ihnen selbst massiven Schaden zufügt!
Nur der Islam ist es, der diese Rassendiskriminierung beseitigt hat und beseitigt. In ihm gibt es keine Vorrangstellung zwischen den Menschen aufgrund von Farbe, Status oder Reichtum. Vielmehr sind alle gleich; sie unterscheiden sich nur durch die Gottesfurcht (Taqwa). Allah, der Gepriesene, sagt:
يَا أَيُّهَا النَّاسُ إِنَّا خَلَقْنَاكُمْ مِنْ ذَكَرٍ وَأُنْثَى وَجَعَلْنَاكُمْ شُعُوباً وَقَبَائِلَ لِتَعَارَفُوا إِنَّ أَكْرَمَكُمْ عِنْدَ اللَّهِ أَتْقَاكُمْ إِنَّ اللَّهَ عَلِيمٌ خَبِير
„O ihr Menschen, Wir haben euch ja von einem männlichen und einem weiblichen Wesen erschaffen, und Wir haben euch zu Völkern und Stämmen gemacht, damit ihr einander kennenlernt. Gewiss, der Geehrteste von euch bei Allah ist derjenige, der am gottesfürchtigsten ist. Gewiss, Allah ist Allwissend und Allkundig.“ (Sure al-Hudjurat [49]:13)
Und der Gesandte (s) sagt in dem, was al-Baihaqi (384-458 n. H.) über Abi Nadra von Dschabir ibn Abdullah überlieferte, dass der Gesandte Allahs (s) inmitten der Taschriq-Tage bei der Abschiedswallfahrt eine Ansprache hielt und sagte:
يَا أَيُّهَا النَّاسُ، إِنَّ رَبَّكُمْ وَاحِدٌ، وَإِنَّ أَبَاكُمْ وَاحِدٌ، أَلا لا فَضْلَ لِعَرَبِيٍّ عَلَى عَجَمِيٍّ، وَلا لِعَجَمِيٍّ عَلَى عَرَبِيٍّ، وَلا لأَحْمَرَ عَلَى أَسْوَدَ، وَلا أَسْوَدَ عَلَى أَحْمَرَ، إِلا بِالتَّقْوَى، إِنَّ أَكْرَمَكُمْ عِنْدَ اللهِ أَتْقَاكُمْ، أَلا هَلْ بَلَّغْتُ؟
„O ihr Menschen, wahrlich, euer Herr ist Einer, und euer Vater ist einer. Wisset, es gibt keinen Vorzug für einen Araber gegenüber einem Nicht-Araber, noch für einen Nicht-Araber gegenüber einem Araber, noch für einen Roten gegenüber einem Schwarzen, noch für einen Schwarzen gegenüber einem Roten, außer durch die Gottesfurcht (Taqwa). Wahrlich, der Geehrteste von euch bei Allah ist der Gottesfürchtigste unter euch. Habe ich die Botschaft überbracht?“ Sie sagten: „Ja, o Gesandter Allahs.“ Er sagte: „So soll der Anwesende es dem Abwesenden verkünden.“
Ähnliches überlieferte al-Busiri (762-840 n. H.) sowie at-Tabarani (260-360 n. H.), der in seiner Überlieferung ergänzte:
وَلَا لِأَسْوَدَ عَلَى أَبْيَضَ وَلَا لِأَبْيَضَ عَلَى أَسْوَدَ
„...und kein Schwarzer gegenüber einem Weißen und kein Weißer gegenüber einem Schwarzen.“
Nur der Islam ist es, der die Rassendiskriminierung auslöscht, denn er ist vom Herrn der Welten herabgesandt. Er leitet zur Wahrheit und verbreitet das Gute in der Welt.
أَفَمَنْ يَهْدِي إِلَى الْحَقِّ أَحَقُّ أَنْ يُتَّبَعَ أَمَّنْ لا يَهِدِّي إِلا أَنْ يُهْدَى فَمَا لَكُمْ كَيْفَ تَحْكُمُونَ
„Ist denn einer, der zur Wahrheit leitet, nicht würdiger, dass man ihm folgt, als einer, der nicht rechtleitet, es sei denn, er wird selbst rechtgeleitet? Was ist nur mit euch? Wie urteilt ihr bloß?“ (Sure Yunus [10]:35)
20. Schawwal 1441 n. H. 11.06.2020