Beantwortung einer Frage: Die Wahlen in Pakistan

Frage:

Ein ranghoher Parteifunktionär erklärte, dass die beiden größten Parteien Pakistans, die „Muslimliga“ und die „Volkspartei“, am Montag zusammenkommen würden, um über die Bildung einer Koalitionsregierung nach den unentschiedenen Wahlen inmitten politischer und wirtschaftlicher Instabilität im Land zu verhandeln. Die Gespräche am Montag stellen die fünfte Runde der Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung dar (Reuters, 19.02.2024). Die pakistanischen Wahlen fanden am 08.02.2024 nach einer Verzögerung statt. Bedeuten die Treffen am besagten Montag den Ausschluss der Anhänger der Insaf-Bewegung (PTI) von der Macht? Sind die Vorwürfe des Wahlbetrugs und der Manipulation real? Und wohin steuern die Dinge in Pakistan nach den Wahlen?

Antwort:

Die Wahlen in Pakistan fanden statt, nachdem sie um Monate verschoben worden waren. „Die endgültigen Ergebnisse, die am Sonntag bekannt gegeben wurden, zeigten den Sieg von Unabhängigen mit 101 Sitzen, während die Pakistanische Muslimliga-Nawaz (PML-N) des ehemaligen Premierministers Nawaz Sharif 75 Sitze erhielt. Die Pakistanische Volkspartei (PPP) unter der Leitung von Bilawal Bhutto Zardari gewann 54 Sitze und die Muttahida-Qaumi-Bewegung 17 Sitze“ (Al Jazeera Net, 11.02.2024). Diese Wahlen sollten das Land eigentlich zur politischen Stabilität führen, nach einer schwierigen Phase des Chaos, die auf das Misstrauensvotum des Parlaments gegen die Regierung von Imran Khan und seinen Sturz am 09.04.2022 folgte. Daraufhin übernahm Shehbaz Sharif (der Bruder von Nawaz Sharif) für die PML-N das Amt des Premierministers, woraufhin heftige Proteste im Land entbrannten.

Um zu verstehen, wohin die Dinge nach den Wahlen in Pakistan steuern, müssen folgende Punkte betrachtet werden:

1. Pakistan ist eines der wichtigsten islamischen Länder. Sein Bevölkerungsreichtum (250 Millionen Einwohner) macht es zu einem riesigen menschlichen Reservoir, um die Wirtschaft voranzutreiben oder die personelle Stärke der Armee zu gewährleisten. Pakistan ist eines der einzigartigen Länder der Welt mit enormer personeller und militärischer Stärke sowie einer strategischen Lage.

2. Pakistan gilt heute als eines der armen Länder der Welt, trotz fruchtbarer landwirtschaftlicher Ebenen, Wasserressourcen, industrieller Kapazitäten und einer menschlichen Kraft, die in der Lage wäre, die größten Volkswirtschaften der Welt zu bewegen. Dies ist auf die gescheiterte Politik zurückzuführen, die von den USA vorangetrieben wird. Finanzielle und administrative Korruption sowie die grassierende Abhängigkeit von Dritten wie China oder den USA behindern jeden Versuch des wirtschaftlichen Fortschritts. Das Land litt 2022 unter einer Flutkatastrophe, die landwirtschaftliche Flächen verwüstete, während der Staat unfähig blieb, nennenswerte Lösungen anzubieten. Neben dem wirtschaftlichen Versagen ist das völlige Scheitern in allen Bereichen das markanteste Merkmal der Herrschaft in Pakistan über Jahrzehnte hinweg.

3. In Pakistan entfachte ein islamischer dschihadistischer Geist, der die Welt erschreckte. Dies geschah unter dem Eindruck der Kaschmir-Frage sowie der sowjetischen und später der US-amerikanischen Besatzung Afghanistans. Die zahlreichen Ereignisse über Jahrzehnte hinweg offenbarten einen harten Kampfgeist, der tief in der islamischen Aqida des pakistanischen Volkes verwurzelt ist. So entstanden verschiedene dschihadistische Bewegungen zur Befreiung von Kaschmir und Afghanistan, und es gab Rufe zur Unterstützung der Muslime weltweit. Bewegungen dessen, was der Westen als „politischen Islam“ bezeichnet, wurzelten in Pakistan, am bekanntesten ist der Ruf nach der Errichtung des Kalifats. All dies führte dazu, dass das Erstarken des Islams in Pakistan das Land zusammen mit seinem Nachbarn Afghanistan zu einem zweiten Zentrum des islamischen politischen Schwergewichts nach dem Nahen Osten machte.

4. Die pakistanische Armee gilt als gigantische Militärmacht, die mit tödlichen Waffen und ernstzunehmenden nuklearen Fähigkeiten ausgestattet ist. Aufgrund der langen Geschichte des Konflikts mit Indien drängen die USA die pakistanische Armee in einen Bürgerkrieg innerhalb Pakistans und in Zusammenstöße mit den Taliban, die 2021 in Afghanistan an die Macht zurückkehrten. Sie drängen sie sogar in Richtung der iranischen Grenze. All dies dient dazu, Indien zu ermöglichen, an der US-Strategie zur Eindämmung des Aufstiegs Chinas teilzunehmen und China mit der Möglichkeit eines Krieges gegen Indien zu beschäftigen. Die USA hatten es zuvor geschafft, Pakistan während der Besatzung Afghanistans (2001–2021) als Durchgangskorridor zu nutzen. Trotz alledem lassen die USA die strategischen Risiken der Stärke der pakistanischen Armee keinen Moment aus den Augen. Daher bezeichnete US-Präsident Biden Pakistan als „eines der gefährlichsten Länder der Welt“ (Euronews Arabic, 15.10.2022). Dies geschieht trotz der Agentenschaft der militärischen und politischen Führung in Pakistan und deren bereitwilliger Reaktion auf die US-Politik.

5. Was die Bedeutung Pakistans weiter erhöht, ist die Tatsache, dass China – der wichtigste internationale Rivale der USA – einen besonderen Blick auf Pakistan wirft. Es unterstützt Pakistan gegen Indien, liefert Waffen und investiert zweistellige Milliardenbeträge in Form von Krediten und einigen Zuschüssen zur Unterstützung der Infrastruktur, der Straßen, Häfen und Industrien. Obwohl die USA die Zügel der Macht und den Einfluss in Pakistan halten, betrachten sie diese chinesischen Bemühungen und Investitionen mit Misstrauen.

6. Angesichts dieser Fakten ist das Erste, was man bei der Betrachtung der politischen Ereignisse in Pakistan begreifen muss, dass die USA als Kopf des Unglaubens ihren Fokus auf die Armee und die Militärführung legten, da diese der Dreh- und Angelpunkt für ihre Vorherrschaft und ihren Einfluss im Land sind. Ein deutliches Zeichen für die US-Kontrolle über die Armee ist die Fernhaltung des Landes von einem Konflikt mit Indien, trotz anhaltender und zunehmender indischer Provokationen in Kaschmir. Ein weiteres Zeichen ist die Ausrichtung der Armee auf einen Bürgerkrieg und das Entfachen von Kämpfen im Nordwesten Pakistans, um die Mudschaheddin zu eliminieren, die ihre Brüder in Afghanistan während der US-Besatzung unterstützten. Hinzu kommen die gelegentlichen Zusammenstöße mit Afghanistan. Auch die US-Invasion Afghanistans erfolgte vollständig über das pakistanische Tor. Daher ist die US-Kontrolle über die militärische Führung das, was Pakistan zu einem Marionettenstaat der USA macht.

7. Die pakistanische Armee kontrolliert das Land vollständig und intervenierte stets in das politische und parteiliche Leben. Wenn die Dinge außer Kontrolle gerieten, schritt sie durch einen Militärputsch ein und stürzte die Herrscher. Früher wechselten sich zwei Parteien an der Macht ab: die PML und die PPP. Die erste galt als rechtsgerichtet mit breiter Unterstützung im Punjab, die zweite als linksgerichtet mit Unterstützung im Sindh. Aufgrund des historischen Versagens beider Parteien, der tiefen Verstrickung ihrer Führungen in Korruption und ihrer Natur als feudale Großgrundbesitzer sah die Armee angesichts des chronischen Scheiterns und des großen Unmuts – der die Menschen in Richtung islamischer Bewegungen trieb – die Notwendigkeit, die Gleichung zu ändern. Sie brachte Imran Khan hervor, den Führer einer damals unbedeutenden Partei (PTI), der seine Stimme lautstark gegen die Korruption erhob, während massive Anschuldigungen und Prozesse gegen den ehemaligen Premierminister Nawaz Sharif liefen. So gewann die PTI die Parlamentsstimmen und Imran Khan wurde 2018 Premierminister.

8. In jener Zeit verfolgten die pakistanischen Gerichte Nawaz Sharif wegen Korruptionsvorwürfen. Er war im Juni 2017 zurückgetreten, nachdem ihn der Oberste Gerichtshof wegen Steuerhinterziehung verurteilt und für amtsunfähig erklärt hatte. Im Juli 2018 wurde er zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. „Der ehemalige pakistanische Premierminister Nawaz Sharif beschuldigte Armeechef Qamar Javed Bajwa, seine Regierung gestürzt, Druck auf die Justiz ausgeübt und die aktuelle Regierung unter Imran Khan bei den Wahlen 2018 installiert zu haben“ (Reuters, 17.10.2020). Somit waren der Sturz Nawaz Sharifs, sein Prozess und die Durchführung der Wahlen, während er hinter Gittern saß, eine Entscheidung der Armee. Auch die Einsetzung von Imran Khan abseits der traditionellen Parteien war eine Entscheidung der Armee.

9. Dem inhaftierten Nawaz Sharif wurde erlaubt, aus gesundheitlichen Gründen nach Großbritannien zu reisen, mit der Vereinbarung, nach der Behandlung zur Verbüßung der Strafe zurückzukehren. Doch als die Armee Imran Khan stürzte, begann sie, alle Hindernisse für Nawaz Sharifs Rückkehr zu beseitigen. Nach Khans Sturz 2022 wurde Sharifs Bruder (Shehbaz Sharif) zum Premierminister ernannt. Zudem erließ ein Gericht in Islamabad eine Kautionsentscheidung für Nawaz Sharif vor seiner Ankunft im Land. Das Parlament verabschiedete im Juni 2023 ein Gesetz, das die Unfähigkeit eines Abgeordneten zur Kandidatur auf maximal 5 Jahre begrenzte, nachdem diese zuvor lebenslang galt. Dies ermöglichte Nawaz Sharif die Rückkehr und Kandidatur. So kehrte er zurück, erschien vor Gericht zur Vorbereitung seines Freispruchs und nahm am Wahlkampf teil (Independent Arabia, 27.10.2023). So wurde Nawaz Sharif wieder ein „sauberer“ Politiker und kandidierte mit seiner Partei, während sein Bruder die Übergangsregierung leitete. „Sharif erhielt bei seiner Rückkehr im vergangenen Oktober die Unterstützung der Armee“ (Independent Arabia, 10.02.2024). Laut derselben Quelle wird angenommen, dass er nach einem „Deal“ mit dem Militärestablishment zurückkehrte, um zum vierten Mal Premierminister zu werden.

10. Dies betrifft Nawaz Sharif. Imran Khan hingegen sitzt heute im Gefängnis und wurde in mehreren Fällen verurteilt. Aus diesem Grund wurde ihm die Kandidatur untersagt und seiner Partei verboten, als politische Partei an den Wahlen teilzunehmen. So wird deutlich, wie sich die politischen Gewichte in Pakistan verschieben. Gegen Imran Khan haben sich heute (2024) die Gewichte der Armee gewendet, und er befindet sich in derselben Lage wie Nawaz Sharif im Jahr 2018. Nawaz Sharif wiederum ist an die Spitze zurückgekehrt, nachdem alle Hindernisse beseitigt wurden. Dies zeigt, wie die Führung der pakistanischen Armee mit den Parlamentswahlen und jenen politischen Parteien spielt, die nach ihrer Gunst streben, um an die Macht zu gelangen. Dies ist kein Geheimnis: Der Armeechef sperrte Nawaz Sharif ein und brachte Imran Khan... dann sperrte er Imran Khan ein und brachte Nawaz Sharif zurück! So wird mit den Pseudopolitikern unter den Parteiführern gemäß den Wünschen der USA gespielt, für einen Herrschaftsthron mit krummen Beinen! Wenn ihre Rolle vorbei ist, werden sie beiseite geworfen oder hinter Gefängnismauern gebracht!

11. Die Armeeführung kontrolliert den Staat und somit die Wahlen auf vielfältige Weise. Es wurde zugegeben, dass Kommunikationsverbindungen und das Internet in einigen Gebieten unterbrochen wurden, angeblich um Chaos am Wahltag zu verhindern. Zudem monopolisiert der Staat die Festlegung der Wahlkreisgrenzen auf Basis der Volkszählung. Dadurch kann er Wahlkreise zugunsten bestimmter Parteien vergrößern oder verkleinern. Die Wahlen wurden von August 2023 auf Februar 2024 verschoben, unter dem Vorwand der Neuziehung der Wahlkreise. Das bedeutet, dass die Parteiführer, die sich an der Macht abwechseln, allesamt zur Abhängigkeit von den USA und zu deren Diensten verpflichtet sind. Wer von dieser US-Linie abweicht oder gegen die Armee agiert, gegen den werden Verschwörungen geschmiedet und Korruptionsprozesse inszeniert. Daher arbeiten alle diese Parteien unter dem Schirm der militärischen Führung der Armee, die eine Agentenführung der USA ist. Diese Parteien mögen lokal miteinander konkurrieren, damit die Armee denjenigen auswählt, der für die jeweilige Phase am geeignetsten ist.

12. Die Armeeführung erlaubt zudem ein Hin und Her bei den Wahlergebnissen, um den Anschein zu erwecken, sie würde die Ergebnisse nicht kontrollieren. „Sowohl Nawaz Sharif als auch Imran Khan beanspruchten am Freitag den Sieg bei den Parlamentswahlen“ (Independent Arabia, 10.02.2024). Die Insaf-Bewegung betrachtet die 101 Sitze der unabhängigen Kandidaten – von denen die überwältigende Mehrheit ihre Anhänger sind – als größte Anzahl an Stimmen, was sie zur Regierungsbildung berechtigen würde. Doch die PML-N von Nawaz Sharif mit 75 Sitzen behauptet, als Block der Wahlsieger zu sein. Darauf deutete auch die Erklärung des Armeechefs hin, der alle Parteien „mit politischen Blöcken“ zu Reife und Einheit gegen das Chaos aufrief. Das bedeutet, dass die PTI trotz der höheren Sitzzahl offiziell nur über Sitze von Unabhängigen verfügt und keinen politischen Block darstellt. Somit bleibt der Block von Nawaz Sharif „rechtlich“ derjenige, dem das Recht zusteht, die Regierungsbildung durch Koalitionen anzuführen.

13. Trotz des Geständnisses einiger Beamter über „Wahlbetrug“ – [Islamabad - Liaquat Ali Chatha, ein Regierungskommissar in der Stadt Rawalpindi, gestand Betrug bei den Wahlergebnissen unter seiner Aufsicht... Er fügte hinzu: „Wir haben unabhängige Kandidaten, die 70.000 bis 80.000 Stimmen erhielten, durch das Hinzufügen gefälschter Stimmzettel verlieren lassen.“ In einem handgeschriebenen Brief erklärte Chatha seinen Rücktritt, da er tief in das „schwere Verbrechen des Wahlbetrugs 2024“ verwickelt sei... Die pakistanische Wahlkommission wies die Vorwürfe entschieden zurück, kündigte jedoch eine Untersuchung an... (Al Jazeera, 17.02.2024)] – trotz alledem scheint die Armeeführung, nachdem sie Nawaz Sharif aus dem Gefängnis geholt und ihm die Kandidatur ermöglicht hat, die Bühne für ihn als Premierminister vorzubereiten. Die Armeeführung macht denjenigen zum Gewinner, den sie heute will, und lässt ihn morgen als Verlierer im Gefängnis landen.

أَلَا سَاءَ مَا يَحْكُمُون „Wahrlich, wie übel ist das, was sie urteilen!“ (Sure An-Nahl [16]: 59)

14. Angesichts dieser tiefgreifenden Manipulation der Herrschaft in Pakistan durch die pro-amerikanische Militärführung, die ein Klima für politisches Chaos schafft, das die Stabilität des Landes erschüttern kann, könnte dies ein starker Ansporn für die Aufrichtigen in der Armee und in Pakistan allgemein sein, sich zu erheben und der Abhängigkeit des Landes von den USA ein Ende zu setzen. Dies führt zur Errichtung der Herrschaft Allahs, des Rechtgeleiteten Kalifats, wie es Allah versprochen hat:

وَعَدَ اللهُ الَّذِينَ آمَنُوا مِنْكُمْ وَعَمِلُوا الصَّالِحَاتِ لَيَسْتَخْلِفَنَّهُمْ فِي الْأَرْضِ كَمَا اسْتَخْلَفَ الَّذِينَ مِنْ قَبْلِهِمْ „Allah hat denjenigen von euch, die glauben und gute Werke tun, versprochen, dass Er sie ganz gewiss zu Nachfolgern auf der Erde machen wird, wie Er diejenigen, die vor ihnen waren, zu Nachfolgern machte.“ (Sure An-Nur [24]: 55)

Und wie es die frohe Botschaft Seines Gesandten ﷺ nach der Phase der Zwingherrschaft verkündet:

ثُمَّ تَكُونُ مُلْكاً جَبْرِيَّةً فَتَكُونُ مَا شَاءَ اللهُ أَنْ تَكُونَ ثُمَّ يَرْفَعُهَا إِذَا شَاءَ أَنْ يَرْفَعَهَا ثُمَّ تَكُونُ خِلَافَةً عَلَى مِنْهَاجِ النُّبُوَّةِ ثُمَّ سَكَتَ „... Dann wird eine Zwingherrschaft (mulkan ǧabriyatan) sein, und sie wird so lange andauern, wie Allah es will. Dann wird Er sie aufheben, wenn Er sie aufzuheben wünscht. Dann wird ein Kalifat nach der Methode des Prophetentums (hilāfa ʿalā minhāǧ an-nubuwwa) sein. Hierauf schwieg er.“ (Überliefert von Ahmad)

Die Errichtung dieser gewaltigen Pflicht wird von den Söhnen der Umma nah und fern erwartet, zumal Pakistan von Beginn an auf der Grundlage des Islams gegründet wurde. Die Menschen und die Armee lieben den Islam und die Muslime. Die Bindung der Herrscher und der Armeeführung an die USA ist bei Allah geringer, als dass sie die Liebe der Umma zu ihrem Islam ändern könnten. So gehört das Ende den Gottesfürchtigen, wenn sie aufrichtig sind, handeln, sich anstrengen und Allah zum Sieg verhelfen. Denn Allah ist ihr Helfer.

وَسَيَعْلَمُ الَّذِينَ ظَلَمُوا أَيَّ مُنْقَلَبٍ يَنْقَلِبُونَ „Und diejenigen, die Unrecht tun, werden bald erfahren, zu was für einem Ort sie zurückkehren werden.“ (Sure Ash-Shu'ara [26]: 227)

10. Schaban 1445 n. H. 20.02.2024 n. Chr.