Im Namen Allahs, des Erbarmungswürdigen, des Barmherzigen
Frage:
Seit der Unterzeichnung des Atomabkommens zwischen dem Iran und der "5+1"-Gruppe am 24.11.2013 häufen sich die internationalen und regionalen Reaktionen sowie politischen Erklärungen. Diese Positionen und Aussagen lassen eine Vermischung der Ansichten und Widersprüche erkennen: Der Iran betrachtet das Geschehene als Sieg und sieht darin die internationale Anerkennung seines Rechts auf Urananreicherung. Die USA bestreiten jedoch, dass das Abkommen eine Anerkennung dieses Rechts vorsieht, und erklären, das Abkommen mache das jüdische Gebilde sicherer und werde verhindern, dass der Iran eine Atommacht wird. Das jüdische Gebilde wiederum hält das Abkommen für schlecht und für einen historischen Fehler. Dies hat bei mir – und vielleicht auch bei anderen – Verwirrung über die tatsächliche Realität dieses Abkommens gestiftet. Die Frage lautet: Was ist die Realität dieses Abkommens und der damit einhergehenden Positionen? Hat das Abkommen etwas mit der Rolle des Irans in der Region zu tun, wie etwa mit den aktuellen Ereignissen in Syrien? Und was ist der Grund für die hektischen Bemühungen Obamas, das Abkommen durchzusetzen und zu verteidigen, sodass ich einen Politiker sagen hörte: "Es scheint, als sei Obama mehr am Abkommen interessiert als der Iran selbst"? Möge Allah dich mit Gutem belohnen.
Antwort:
Betrachten wir zunächst die Realität dessen, was im Abkommen vereinbart wurde, basierend auf verschiedenen Medienberichten:
1. Die Verpflichtungen des Irans im Abkommen:
a) Der Iran hat sich verpflichtet, die Urananreicherung über 5 % hinaus zu stoppen und die für eine Anreicherung über diesen Wert hinaus erforderlichen technischen Verbindungen abzubauen. Er verpflichtete sich zudem, seinen gesamten Bestand an auf 20 % angereichertem Uran auf unter 5 % zu verdünnen oder in eine Form umzuwandeln, die für keine weiteren Anreicherungsprozesse geeignet ist. Des Weiteren verpflichtete er sich, jeglichen Fortschritt bei der Erhöhung seines Bestands an 3,5 % angereichertem Uran zu stoppen, sodass die Menge am Ende des im Abkommen genannten Sechsmonatszeitraums nicht höher ist als zu Beginn. Jegliche Mehrmengen an auf 3,5 % angereichertem Uran müssen in Oxid umgewandelt werden.
b) Der Iran verpflichtete sich, jeglichen Fortschritt bei den Anreicherungskapazitäten zu stoppen, indem er keine zusätzlichen Zentrifugen jeglicher Art installiert und keine Zentrifugen der nächsten Generation zur Urananreicherung installiert oder verwendet. Etwa die Hälfte der in Natanz installierten Zentrifugen und drei Viertel der Zentrifugen in Fordo müssen außer Betrieb gesetzt werden, damit sie nicht zur Urananreicherung genutzt werden können. Ebenso verpflichtete sich der Iran, die Produktion von Zentrifugen auf die Geräte zu beschränken, die notwendig sind, um beschädigte Maschinen zu ersetzen, sodass der Iran während der sechs Monate keine zusätzlichen Zentrifugen lagern kann.
c) Der Iran verpflichtete sich, den Reaktor in Arak nicht in Betrieb zu nehmen und den Fortschritt bei der Plutoniumgewinnung zu stoppen, keine zusätzlichen Komponenten dafür zu installieren und weder Brennstoff noch schweres Wasser dorthin zu liefern. Das Abkommen sieht zudem das Verbot der Trennung von Plutonium aus verbrauchtem Brennstoff vor sowie die Bereitstellung der seit langem geforderten Konstruktionsdaten über den Arak-Reaktor, wodurch sensible Detailinformationen zugänglich werden, die zuvor nicht verfügbar waren.
d) Die Inspektoren erhalten mehr Möglichkeiten, den Arak-Reaktor zu betreten. Bestimmte Schlüsseldaten und Informationen, die gemäß dem Zusatzprotokoll zum Sicherungsabkommen des Irans mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) gefordert waren, müssen bereitgestellt werden. Der Iran verpflichtete sich zudem, den IAEA-Inspektoren täglichen Zugang zu den Reaktoren in Natanz und Fordo zu gewähren. Den Inspektoren wird erlaubt, Kameraaufnahmen zu überprüfen, um eine umfassende Überwachung der Anreicherung an diesen beiden Standorten zu gewährleisten. Ebenso verpflichtete sich der Iran, der IAEA Zugang zu den Montagestätten für Zentrifugen, zu den Produktions- und Lagerstätten für Zentrifugenkomponenten sowie zu den Uranminen und Uranaufbereitungsanlagen zu gewähren.
e) Der Iran verpflichtete sich zur Bildung eines gemeinsamen Ausschusses mit den 5+1-Staaten und der IAEA, um die Umsetzung zu überwachen und auftretende Probleme zu behandeln. Dieser Ausschuss wird auch daran arbeiten, die Beilegung früherer und aktueller Bedenken bezüglich des iranischen Atomprogramms zu erleichtern, einschließlich der möglichen militärischen Dimension des iranischen Programms und der iranischen Aktivitäten in Parchin.
2. Die Gewinne des Irans durch das Abkommen:
a) Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif erklärte, sein Land werde die Urananreicherung auf das 20 %-Niveau für sechs Monate aussetzen, während andere Teile des Anreicherungsprogramms fortgesetzt würden. Er wies darauf hin, dass die Großmächte versprochen haben, während der sechs Monate keine zusätzlichen Sanktionen zu verhängen und einige bestehende Sanktionen im Bereich des Ölembargos sowie Sanktionen gegen die iranische petrochemische Industrie, die Automobilproduktion, Versicherungen und den Handel mit Edelmetallen auszusetzen.
b) Laut einem vom Weißen Haus veröffentlichten Dokument über das Interimsabkommen werden die Sanktionen gegen den Iran im Gegenzug für die Aussetzung bestimmter Aspekte seines Atomprogramms gelockert. Laut Reuters (24.11.2013) deutete das Dokument auf die Möglichkeit hin, dass der Iran Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar aus dem Handel mit Gold und Edelmetallen erhält und einige Sanktionen im Automobilsektor sowie bei petrochemischen Exporten ausgesetzt werden. Zudem wird erlaubt, dass die iranischen Ölverkäufe auf ihrem derzeitigen, stark reduzierten Niveau bleiben, und 4,2 Milliarden US-Dollar aus diesen Verkäufen dürfen in Raten überwiesen werden, wenn der Iran seine Verpflichtungen erfüllt. Das Weiße Haus bestätigte, dass das Abkommen die Sanktionen gegen den Iran im Wert von 7 Milliarden US-Dollar in Form von Handelserleichterungen lockert.
c) Mehrere Mitglieder der an den Gesprächen in Genf beteiligten Delegationen erklärten, dass das Abkommen eine Reduzierung des iranischen Atomprogramms im Austausch für eine begrenzte Lockerung der Sanktionen gegen Teheran im Wert von sieben Milliarden US-Dollar vorsieht.
3. Der Iran betrachtete dies als Erfolg. Sein Oberster Führer Ali Chamenei lobte das Abkommen mit den Worten: „Dem Team der Atomunterhändler gebührt Dank für diesen Erfolg, der auch der göttlichen Fürsorge, den Gebeten und der Unterstützung des Volkes zu verdanken ist“ (Iranische Nachrichtenagentur Fars, 25.11.2013). Rohani sagte in einem Interview mit dem iranischen Fernsehen am 26.11.2013, dass das Recht auf Anreicherung, das Teil der nuklearen Rechte des Irans ist, fortbestehen werde. Er fügte hinzu: „Die Anreicherung geht heute weiter, sie geht morgen weiter und sie wird niemals aufhören; das ist eine rote Linie.“ Im selben Interview äußerte sich der iranische Präsident optimistisch über das Erreichen eines vollständigen Abkommens. Er sagte, der Weg sei lang, aber mit der Unterstützung des Volkes machbar. Der iranische Außenminister Sarif hatte zuvor erklärt, dass sein Land die Urananreicherung fortsetzen werde und Teheran darüber mit den Amerikanern sprechen werde.
4. Ist das wirklich ein Erfolg? Wer die Bestimmungen dieses Abkommens genau prüft, erkennt, dass der Iran enorme Zugeständnisse bei seinem Atomprogramm gemacht hat. Er akzeptierte das, was der Westen wollte: den Stopp der Anreicherung, die Reduzierung des 20 % angereicherten Urans auf unter 5 % oder dessen Umwandlung. Er verpflichtete sich, nicht über 5 % hinaus anzureichern, die Aktivitäten in Schwerwasserreaktoren nicht fortzusetzen und kein Plutonium zu produzieren, das für den Bau von Atomwaffen notwendig ist. Er verpflichtete sich, keine neuen Zentrifugen zu installieren, die Türen für tägliche Inspektionen zu öffnen und alle Aktivitäten filmen zu lassen, damit die Atomanlagen unter internationaler Kontrolle bleiben. Wie kann dies als Erfolg gewertet werden? Dass die iranischen Verantwortlichen dieses Abkommen als Erfolg und großen Sieg bezeichnen, dient lediglich dazu, die Tatsache ihrer Kapitulation und ihre Bindung an die USA zu verschleiern, Kritiker im eigenen Volk mundtot zu machen und den Boden für offene Beziehungen zu den USA zu bereiten.
Die Zugeständnisse des Irans widersprechen seinem Anspruch auf Souveränität und Unabhängigkeit. Wie kann er dies zulassen und sich einer permanenten Überwachung und täglichen Inspektionen unterwerfen, so wie es im Irak unter Saddam vor der US-Besatzung geschah, als dessen Anlagen täglich nach Massenvernichtungswaffen durchsucht wurden? Damit hat der Iran die Entwicklung seiner nuklearen Stärke verhindert, während er gleichzeitig sieht, wie das jüdische Gebilde seine eigene Stärke – ob konventionell oder unkonventionell – ständig weiterentwickelt. Jeder Einsichtige erkennt, dass dies kein Erfolg ist. Dass ein Staat zur Anreicherung auf einem Niveau von 3,5 % bis 5 % zurückkehrt, nachdem er bereits 20 % erreicht hatte, und Maßnahmen ergreift, um die Wirksamkeit des zuvor auf 20 % angereicherten Urans zu neutralisieren, ist keinesfalls ein Erfolg. Es ist vielmehr eine von den USA in den Hinterzimmern der Politik mit dem Iran eingefädelte Angelegenheit, um die US-iranischen Beziehungen aus der Heimlichkeit in die Öffentlichkeit zu führen, damit der Iran seine ihm zugedachte Rolle in der Region ohne die Fesseln der Sanktionen erfüllen kann. Viele Menschen haben mittlerweile erkannt, dass der Iran den USA loyal ergeben ist, was sich insbesondere nach den Ereignissen in Syrien bestätigt hat. Dies war bereits seit der Ausrufung der Republik der Fall, doch die Zusammenarbeit verlief geheim in allen Fragen, insbesondere in Bezug auf den Irak und Afghanistan, wie ehemalige iranische Funktionäre gestanden haben.
Der derzeitige Außenminister Dschawad Sarif war 2001 diplomatischer Vertreter der Islamischen Republik in den USA und forderte seine Regierung damals auf, mit den USA bei ihrer Invasion in Afghanistan zu kooperieren, weshalb ihn einige Iraner damals als US-Agenten bezeichneten. Nun möchte der Iran einen offenen Weg im Umgang mit den USA einschlagen, um sich offiziell an der Umsetzung US-amerikanischer Projekte zu beteiligen und eine regionale Rolle einzunehmen, die ihm von den USA zugewiesen wird. Die USA haben dem Iran eine Rolle in Syrien zugewiesen, um das Regime von Baschar al-Assad zu stützen, bis ein Ersatz gefunden wird, der die Struktur des pro-amerikanischen syrischen Regimes bewahrt.
5. Die USA standen hinter diesem zustande gekommenen Abkommen und trafen sich bereits Monate vor der offiziellen Bekanntgabe am 24.11.2013 heimlich mit den iranischen Behörden. Die USA waren sich bewusst, dass Europa das Abkommen zwischen den USA und dem Iran stören wollte, weshalb sie das Abkommen zur Reife brachten, bevor sie die Europäer informierten. Die französische Zeitung Le Monde berichtete am 24.11.2013 unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Associated Press, dass hochrangige US-amerikanische und iranische Beamte über mehrere Monate hinweg geheime bilaterale Gespräche führten, die eine wichtige Rolle beim vorläufigen Abkommen spielten. Associated Press wies darauf hin, dass die USA ihre Verbündeten, die anderen Mitglieder der 5+1-Gruppe und (Israel), erst acht Monate nach Beginn dieser geheimen Treffen – also Ende September 2013 nach dem Telefonat zwischen Obama und Rohani – informierten. Die französische Zeitung präzisierte, dass die Treffen im Oman stattfanden. Drei Beamte der US-Regierung bestätigten gegenüber Associated Press, dass diese geheimen Verhandlungen die Grundlage für das in Genf erzielte Abkommen bildeten.
6. Deshalb war Obama auffallend daran interessiert, dieses Abkommen abzuschließen, sodass er jeglichem Widerstand im Kongress entgegentrat und das jüdische Gebilde beruhigte, dass dieses Abkommen dessen Sicherheit wahre. Er hatte es eilig, es abzuschließen, was in seinen Erklärungen deutlich wurde:
Obama rechtfertigte die Politik der offenen Annäherung an den Iran mit den Worten: „Wir können der Diplomatie nicht die Tür verschließen, und wir können friedliche Lösungen für die Probleme der Welt nicht ausschließen.“ Er sagte weiter: „Wenn der Iran diese Gelegenheit ergreift und sich entscheidet, der internationalen Gemeinschaft beizutreten, können wir damit beginnen, dem seit vielen Jahren bestehenden Misstrauen zwischen unseren Ländern ein Ende zu setzen“ (Al Jazeera, 26.11.2013). Obama sagte über das Abkommen: „Was wir mit dem Iran erreicht haben, ist ein spürbarer Fortschritt und das Wichtigste seit meinem Amtsantritt... Die heutige Ankündigung ist nur ein erster Schritt, der viel erreicht“ (NBC News online, 23.11.2013). Am 25.11.2013 sagte Obama in San Francisco: „Große Herausforderungen bleiben bestehen, aber wir können uns nicht gegen die diplomatische Option stellen...“ Er fügte hinzu: „In den kommenden Monaten werden wir unsere diplomatischen Bemühungen fortsetzen mit dem Ziel, eine Lösung zu finden, die die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm endgültig bannt.“ Am 24.11.2013 sagte er, das Abkommen sei ein wichtiger Schritt hin zu einer umfassenden Beilegung und werde Teheran den Weg zum Bau einer Atombombe versperren. Er warnte, dass die USA die Lockerung der Sanktionen stoppen würden, falls der Iran die Bedingungen nicht einhalte.
Ebenso erklärte Kerry, dass das Abkommen es dem Iran erschweren werde, eine Atomwaffe zu bauen. Zu einem der umstrittensten Themen sagte er, das Abkommen garantiere keine Anerkennung des „Rechts“ des Irans auf Urananreicherung. Zur Beruhigung des jüdischen Gebildes fügte er hinzu: „Dieses Abkommen wird die Welt sicherer machen und Israel sowie unsere Partner in der Region sicherer machen“ (AFP, 24.11.2013).
Als Reaktion handelte das Weiße Haus schnell, um den Einfluss der Kongressmitglieder zu kontern, die der jüdischen Lobby nahestehen. Das Weiße Haus bat Schwergewichte wie Scowcroft und Brzezinski um Unterstützung, um Druck auf den Kongress auszuüben. In einem Brief forderten sie den Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, auf, die Verhandlungen mit dem Iran zu unterstützen, da dies im nationalen Interesse der USA liege: „...Die Verhandlungen unterstützen die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, Israels und anderer Partner in der Region.“ Der Brief warnte auch vor neuen Sanktionen: „Jetzt weitere Sanktionen zu verhängen, während dieser beispiellosen Verhandlungen, würde den Iranern bestätigen, dass die USA nicht bereit sind, ein Abkommen mit der derzeitigen Regierung im Iran zu schließen.“ Sie riefen alle Amerikaner und den Kongress dazu auf, fest hinter dem Präsidenten zu stehen (Scowcroft, Brzezinski... Strategic Culture Foundation online, 20.11.2013). Es ist offensichtlich, dass die USA handelten, als ginge es um eine Schicksalsfrage!
7. Europas Versuche der Störung und die anschließende Zustimmung: Die USA wussten, dass Europa das US-iranische Abkommen nicht wollte. Europa ist bekannt, dass der Iran den USA loyal ist, und eine Lockerung der Sanktionen bedeutet, dass die USA dem Iran eine Rolle zuweisen, die er zur Unterstützung der US-Interessen in der Region spielen wird. Dies erfordert die Aufhebung der Beschränkungen, um seine Bewegungsfreiheit zu erleichtern. Daher versuchte Frankreich in der ersten Runde am 15.10.2013 offen, das Abkommen zu verkomplizieren, und Großbritannien versuchte es wie üblich hinter den Kulissen. Da die USA jedoch entschlossen waren, musste Europa zustimmen.
So konnten die Europäer das Abkommen nicht verhindern, nachdem sie erkannt hatten, dass die USA das Fundament gelegt und die Säulen errichtet hatten. Daher stimmten sie zu und schienen es international nutzen zu wollen, besonders da das Abkommen die nuklearen Aktivitäten des Irans tatsächlich einschränkt, indem es die Anreicherung über 3,5 % bis 5 % verbietet und bereits auf 20 % angereichertes Uran neutralisiert wird. Der britische Außenminister William Hague lobte das Abkommen auf Twitter am 24.11.2013: „Das Abkommen war wichtig und stellt eine erste wichtige und ermutigende Phase mit dem Iran dar...“ Der französische Präsident François Hollande nannte es einen „wichtigen Schritt in die richtige Richtung zur Normalisierung der Beziehungen des Westens zum Iran“ (AFP, 24.11.2013).
8. Die Position des jüdischen Gebildes: Dass das jüdische Gebilde das Abkommen als schlecht erachtet, ist weder neu noch überraschend. Dieser Staat, der Palästina besetzt hält, verfolgt seit seiner Gründung die Politik, das Entstehen jeglicher einflussreichen materiellen Kraft in der Region zu verhindern – nicht nur einer nuklearen, sondern sogar einer fortschrittlichen konventionellen Kraft, und das nicht nur in einem großen Staat wie dem Iran, sondern selbst in kleinen Staaten. So lehnt er die Bewaffnung Jordaniens ab, obwohl er Jordanien als strategischen Partner betrachtet! Al-Akhbar (Libanon) veröffentlichte unter Berufung auf Wikileaks ein Dokument vom 13.03.2006, in dem Botschafter Richard Jones über die Forderungen des jüdischen Gebildes an die USA bezüglich Rüstungsbeschränkungen für Staaten der Region spricht. Über Jordanien hieß es: „...Der hebräische Staat sieht Jordanien als 'strategischen Partner' an... Dennoch kann Israel aufgrund der geografischen Nähe und potenzieller strategischer Veränderungen keine Verringerung des qualitativen Vorsprungs zwischen der israelischen Armee und der jordanischen Armee zulassen. Ebenso kann Israel das Risiko nicht eingehen, Jordanien mit SAM-Raketen oder anderen Systemen auszustatten, die den gesamten israelischen Luftraum abdecken könnten...“ (Ende des Zitats). Dies ist die Politik des jüdischen Gebildes gegenüber allen Staaten der Region, ob klein oder groß. Nicht nur das: In Verhandlungen über einen potenziellen palästinensischen Kleinstaat stellt es die Bedingung, dass dieser entmilitarisiert sein muss. Daher gibt sich das jüdische Gebilde nicht damit zufrieden, dass der Iran ein ziviles Atomprogramm hat, sondern es will jegliche nukleare Kapazität – ob zivil oder militärisch – im Iran und in jedem Staat der Region vernichten. Es hat bereits Präzedenzfälle geschaffen, indem es unter Saddam mit grünem Licht der USA die irakischen Atomanlagen angriff. Es bereitete sich mehrfach auf Angriffe gegen iranische Anlagen vor, was die USA jedoch verhinderten. Wir sahen auch, wie das jüdische Gebilde vor Freude tanzte, als der Tyrann von Scham der Vernichtung der Chemiewaffen zustimmte.
Das jüdische Gebilde weiß, dass es keine eigene Kraft besitzt, sondern:
أن لا قوة ذاتية لها، بل ﴿إِلَّا بِحَبْلٍ مِنَ اللَّهِ وَحَبْلٍ مِنَ النَّاسِ...﴾
„...außer durch ein Seil von Allah und ein Seil von den Menschen...“ (Sure Al-Imran [3]: 112)
Das Seil Allahs haben sie vor langer Zeit gekappt, und das Seil der Menschen ist ihnen gespannt, seit Großbritannien sie gründete, Frankreich sie nährte und die USA sie adoptierten. Daher klammert es sich in seiner Politik an die USA. Es ist zu erwarten, dass es über die jüdische Lobby in den USA alles daransetzen wird, um in den nächsten sechs Monaten darauf hinzuwirken, dass die endgültige Lösung mit dem Iran noch strengere Beschränkungen enthält als das jetzige Interimsabkommen. Doch in jedem Fall stellen die USA ihre eigenen Interessen über das jüdische Gebilde; vielmehr entscheiden die USA über die Sicherheit des jüdischen Gebildes, und nicht das Gebilde diktiert den USA seine Sicherheit, zumal Obama in seiner letzten Amtszeit ist und der Einfluss der jüdischen Lobby auf ihn relativ sinkt.
Dennoch sieht das jüdische Gebilde sein Fortbestehen in der Unterstützung durch die USA. Die USA verwehren den Staaten der Region Atomwaffen, erlauben dem jüdischen Gebilde jedoch die militärische Nuklearindustrie. Das Abkommen enthielt beruhigende Punkte für das Gebilde; der israelische Minister für Geheimdienstangelegenheiten, Yuval Steinitz, sagte in einem Interview mit dem zweiten hebräischen Radiosender am selben Morgen: „Die Großmächte bestanden in den letzten Stunden vor der Bekanntgabe des Abkommens darauf, Änderungen am Entwurf vorzunehmen, basierend auf dem Wunsch Israels.“ Das jüdische Gebilde wird versuchen, mit den USA weitere Bedingungen für die endgültige Lösung auszuhandeln. Finanzminister Jair Lapid sagte am 24.11.2013: „Israel muss sich mit den USA und den anderen Weltmächten abstimmen, um nach sechs Monaten ein besseres Endabkommen zu erreichen.“ Er fügte hinzu, dass sie mit den Amerikanern zusammenarbeiten müssen, damit das Endabkommen den vollständigen Rückbau des iranischen Atomprojekts garantiert. Es ist klar, dass das jüdische Gebilde mit Unterstützung der USA das Monopol auf Atomwaffen in der Region behalten will. Was schmerzt, ist die Schwäche, ja der Verrat der in den muslimischen Ländern bestehenden Regime, die sogar die wissenschaftliche Forschung zur friedlichen Nutzung der Kernenergie fürchten, während das jüdische Gebilde offen Atomwaffen produziert und jedem anderen in der Region den Versuch dazu untersagt.
Daher ist die Aussage von Netanjahu, das Abkommen sei ein „historischer Fehler und ein schlechtes Abkommen, das dem Iran gibt, was er wollte: Aufhebung eines Teils der Sanktionen bei Beibehaltung wesentlicher Teile seines Atomprogramms“ (AFP, 24.11.2013), im Kontext des Wunsches des jüdischen Gebildes zu verstehen, dass keine andere Macht in der Region von Bedeutung sein darf.
9. Warum haben die USA solche Anstrengungen für dieses Abkommen unternommen, obwohl das Thema seit Jahren feststeckte? Warum unternimmt Obama gerade jetzt solche hektischen Bemühungen, sodass er erklärt: „Was wir mit dem Iran erreicht haben, ist ein spürbarer Fortschritt und das Wichtigste seit meinem Amtsantritt...“? Die Antwort liegt darin, dass sich in der Region in den letzten drei Jahren neue Umstände ergeben haben. Das Neue ist die allgemeine Atmosphäre in Syrien unter dem Namen des Kalifats (Khilafah). Dies ist ein neues Ereignis, das die Revolutionen des "Arabischen Frühlings" so nicht kannten. Jene Revolutionen entstanden zwar aus eigenem Antrieb, trugen aber Slogans, die dem Säkularismus oder einer Mischung aus Säkularismus und einem sogenannten „gemäßigten US-Islam“ nahestanden, was es den USA und dem Westen ermöglichte, diese Revolutionen zu unterwandern. Doch die Erhebungen in Syrien sind von islamischen Gefühlen geprägt, die in vielem mit den korrekten islamischen Ideen und Konzepten harmonieren, die rufen: „Die Umma will das Kalifat aufs Neue“. Diese aufsteigende islamische Atmosphäre in Syrien hat die Sackgasse des Westens im Allgemeinen und der USA im Besonderen verschärft. Sie sind sich der Größe des Kalifats und seiner Stärke bewusst. Zudem sind die USA in ihren eigenen Krisen gefangen, was ihre direkte Einflussnahme zur Zerschlagung dieser wachsenden islamischen Atmosphäre in Syrien schwächt. Daher suchen die USA nach verräterischen Helfern in der Region, die ihre vorderste Front bei der Bekämpfung dieser großartigen islamischen Strömung bilden.
Was die interne Krise der USA betrifft, so leiden Demokraten und Republikaner neben der anhaltenden Wirtschaftskrise unter tiefen Differenzen in allen Hauptfragen. Parteipolitik hat das nationale Interesse der USA ersetzt. Beobachter stellten fest, dass die Streitigkeiten über die Schuldenobergrenze und Obamas Gesundheitsprojekt den Verfall des US-politischen Systems belegen. Frank Vogel schrieb in der Huffington Post: „Das politische System der USA ist zusammengebrochen... 85 % der führenden US-Geschäftsleute glauben, dass die Hauptprobleme Amerikas durch das System der Wahlkampffinanzierung verursacht werden...“ (Huffington Post, 26.07.2013).
Außenpolitisch ist die Lage noch ernster, trotz der globalen Vorherrschaft der USA. Immanuel Wallerstein kommentierte den Rückgang des US-Einflusses weltweit: „Ein großer Teil der Menschen spürt den relativen Rückgang der Macht, des Ansehens und des Einflusses der USA...“ (Al Jazeera, 02.11.2013). Brzezinski sagte 2010 in einer Rede vor dem Council on Foreign Relations: „Die Großmächte der Welt stehen vor einer neuen Realität: Trotz der Zunahme ihrer militärischen Macht ist ihre Fähigkeit, die Welt zu kontrollieren, auf einem historischen Tiefstand...“, ganz zu schweigen von den Schwierigkeiten in Afghanistan und anderen Regionen.
Wegen dieser Krisen, die den USA die Kehle zuschnüren und ihren direkten Einfluss behindern... und weil ihre Agenten, sowohl die von ihnen im Ausland geschaffenen als auch Baschar und seine Clique im Inland, es in diesen drei Jahren nicht geschafft haben, die Lage in Syrien zu stabilisieren, während die Rufe nach dem Kalifat ihre Ohren, Augen und Herzen erschüttern... aus all diesen Gründen wollten die USA, dass die Nachbarstaaten Syriens ihre vorderste Front bilden, um die Entstehung einer neuen Herrschaft zu verhindern, die das Kalifat als System für Staat, Leben und Gesellschaft übernimmt. Die Wahl der USA fiel auf zwei ihrer Anhänger: die Türkei und den Iran. Die Türkei hat keine Beschränkungen in ihrer Bewegung, doch gegen den Iran bildeten die Sanktionen ein Hindernis, das seine internationale und regionale Wirksamkeit einschränkte. Da der Iran in seiner Haltung gegen das Kalifat aktiver ist – da das Kalifat in der Kultur der iranischen Machthaber als etwas Abgelehntes gilt –, während in den Überlieferungen der Türken das Kalifat lange Zeit existierte, was das System in der Türkei bei der Bekämpfung des Kalifats zögern lässt... so erforderte der neue Plan die Aktivierung der Rolle beider Staaten. Die USA machten die Sache zu ihrer eigenen Priorität, was die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran erforderte, um dessen Handlungsspielraum zu erleichtern. Obama unternahm diese hektischen Anstrengungen zur Aufhebung der Sanktionen genau zu diesem Zweck: um den islamischen Bewegungen in Syrien zur Errichtung des Kalifats entgegenzutreten, und nicht etwa, um dem Iran nukleare Rüstungsaktivitäten zu ermöglichen. Im Gegenteil, die zivile Nuklearaktivität wurde mit massiven Beschränkungen belegt. Die Lockerung diente also nur dazu, die Bewegung des Irans zu erleichtern und ihn zu ermutigen, gegen das Streben nach dem Kalifat in Syrien aktiv zu werden!
So betrachtete Obama dieses Atomabkommen als eine seiner größten Leistungen. Dass Obama die Türkei und den Iran bewegen kann, gemeinsam gegen das Kalifat in Syrien vorzugehen – sei es durch kriminelle Taten im Inneren oder durch verräterische politische Akte in Genf –, um ein nachfolgendes Vasallenregime zu etablieren, wäre in seinen Augen eine seiner stärksten Taten. Es ist daher kein Wunder, dass er sagte: „Was wir mit dem Iran erreicht haben, ist ein spürbarer Fortschritt und das Wichtigste seit meinem Amtsantritt...“. Vielleicht glaubt er an den Erfolg, da er sieht, wie beide Staaten dem von ihm gezeichneten Pfad folgen und sich hastig zu Besuchen und Treffen eilen, ganz im Sinne ihres Anführers Obama, der es ebenso eilig hatte, das Abkommen abzuschließen!
Nur drei Tage nach dem Abkommen am 24.11.2013 verschwand die bisherige Spannung zwischen der Türkei und dem Iran. Der türkische Außenminister besuchte Teheran, und die Gespräche konzentrierten sich auf die Zusammenarbeit in Syrien und die Genfer Konferenz... Würden sie doch nur in Rechtschaffenheit und Gottesfurcht zusammenarbeiten! Doch dass sie zusammenarbeiten, um der Errichtung des Kalifats in Syrien entgegenzuwirken und daran arbeiten, die ungerechte säkulare Herrschaft nach all dem vergossenen reinen Blut und den Opfern wiederherzustellen, bringt ihnen Schande im Diesseits und brennendes Feuer im Jenseits ein. Allah, der Erhabene, hat die Zusammenarbeit in Rechtschaffenheit und Gottesfurcht befohlen und nicht in Sünde und Übertretung:
﴿وَتَعَاوَنُوا عَلَى الْبِرِّ وَالتَّقْوَى وَلَا تَعَاوَنُوا عَلَى الْإِثْمِ وَالْعُدْوَانِ وَاتَّقُوا اللَّهَ إِنَّ اللَّهَ شَدِيدُ الْعِقَابِ﴾
„Und helft einander zur Rechtschaffenheit und Gottesfurcht, und helft einander nicht zur Sünde und Übertretung. Und fürchtet Allah; wahrlich, Allah ist streng im Strafen.“ (Sure Al-Ma'ida [5]: 2)
Mögen sie dies erkennen und gerettet werden; denn der Kluge ist derjenige, der sich ermahnen lässt und so Rettung findet.
10. Zum Abschluss sei dies eine Ermahnung für jenen, der ein Herz hat oder hinhört und Zeuge ist:
a) Wir erinnern die Herrscher der Türkei und des Irans daran, dass ihre Loyalität zu den USA und ihr Widerstand gegen diejenigen, die für das Kalifat in Syrien arbeiten, ihnen Schande im Diesseits und Strafe im Jenseits einbringen wird. Egal wie sehr sie sich bemühen, den Westen und insbesondere die USA zufriedenzustellen, diese werden niemals mit ihnen zufrieden sein:
﴿وَلَنْ تَرْضَى عَنْكَ الْيَهُودُ وَلَا النَّصَارَى حَتَّى تَتَّبِعَ مِلَّتَهُمْ قُلْ إِنَّ هُدَى اللَّهِ هُوَ الْهُدَى وَلَئِنِ اتَّبَعْتَ أَهْوَاءَهُمْ بعد الذي جاءك من العلم ما لك من الله من ولي ولا نصير﴾
„Weder die Juden noch die Christen werden mit dir zufrieden sein, bis du ihrem Glaubensbekenntnis folgst. Sag: Wahrlich, die Rechtleitung Allahs ist die wahre Rechtleitung. Und wenn du ihren Neigungen folgst nach dem, was dir an Wissen zugekommen ist, so wirst du vor Allah weder Schutzherrn noch Helfer haben.“ (Sure Al-Baqara [2]: 120)
Der Gesandte Allahs (s) sagte in einem von Ibn al-Dschad überlieferten Hadith von Aischa (r):
«مَنْ أَرْضَى النَّاسَ بِسَخَطِ اللَّهِ، وَكَلَهُ اللَّهُ إِلَى النَّاسِ، وَمَنْ أَسْخَطَ النَّاسَ بِرَضا اللَّهِ كَفَاهُ اللَّهُ النَّاسَ»
„Wer die Menschen zufriedenstellt, indem er den Zorn Allahs auf sich zieht, den wird Allah den Menschen überlassen. Und wer den Zorn der Menschen auf sich zieht, indem er Allah zufriedenstellt, dem wird Allah gegenüber den Menschen genügen.“
Zweifellos seht ihr das Schicksal derer, die die Menschen auf Kosten des Zorns Allahs zufriedenstellen wollten... Der Kluge ist der, der aus dem Schicksal anderer lernt.
b) Wir erinnern die Herrscher der Türkei an das Kalifat, das eine Pflicht (Fard) ihres Herrn ist, und an die glänzenden Epochen des Kalifats, die die Türkei über Jahrhunderte prägten, und dass sie dessen Soldaten waren – die Soldaten von al-Fatih, Selim, al-Qanuni und Abdul Hamid... Es geziemt den Herrschern der Türkei heute, sich von jenen glänzenden Epochen leiten zu lassen und das Kalifat nicht im Stich zu lassen. Sie sollten sich ihm weder in Scham noch anderswo entgegenstellen. Wenn ihre Entschlossenheit nicht ausreicht, um die dafür Arbeitenden zu unterstützen, dann sollten sie ihnen zumindest nicht im Weg stehen... Und das Ende gehört den Gottesfürchtigen.
c) Wir erinnern die Herrscher des Irans daran – auch wenn sie im Kalifat keine Pflicht ihres Herrn sehen und ihre Gedanken bei dessen Erwähnung zu einem ungerechten Herrscher hier oder dort abschweifen –, dass das Kalifat, für das gearbeitet wird, das Kalifat gemäß der Methode des Prophetentums ist, das rechtgeleitete Kalifat, dessen Führer und Soldaten Abu Bakr, Umar, Uthman und Ali (r) waren... Wenn sich die Herrscher des Irans diesem entgegenstellen, widersprechen sie dem Lebensweg von Ali (r), der den drei vorangegangenen Kalifen die Treue hielt und ihnen eine aufrichtige Stütze war. Folgt seinem Weg und lasst das Kalifat nicht im Stich, stellt euch ihm weder in Scham noch anderswo entgegen. Wenn eure Entschlossenheit nicht ausreicht, um die dafür Arbeitenden zu unterstützen, dann steht ihnen zumindest nicht im Weg... Und das Ende gehört den Gottesfürchtigen.
d) So wie wir mit der Ermahnung an beide Herrscher begannen, schließen wir mit der gemeinsamen Ermahnung, dass das Kalifat das Versprechen Allahs ist:
﴿وَعَدَ اللَّهُ الَّذِينَ آمَنُوا مِنْكُمْ وَعَمِلُوا الصَّالِحَاتِ لَيَسْتَخْلِفَنَّهُمْ فِي الْأَرْضِ كَمَا اسْتَخْلَفَ الَّذِينَ مِنْ قَبْلِهِمْ...﴾
„Allah hat denjenigen von euch, die glauben und gute Werke tun, versprochen, dass Er sie ganz gewiss zu Nachfolgern auf der Erde machen wird, wie Er diejenigen vor ihnen zu Nachfolgern machte...“ (Sure An-Nur [24]: 55)
Und es ist die frohe Botschaft des Gesandten Allahs (s) nach dieser Schreckensherrschaft; Ahmad und at-Tayalisi überlieferten von Hudhaifa b. al-Yaman, dass der Gesandte Allahs (s) sagte:
«...ثُمَّ تَكُونُ جَبْرِيَّةً، فَتَكُونُ مَا شَاءَ اللَّهُ أَنْ تَكُونَ، ثُمَّ يَرْفَعُهَا إِذَا شَاءَ أَنْ يَرْفَعَهَا، ثُمَّ تَكُونُ خِلَافَةٌ عَلَى مِنْهَاجِ النُّبُوَّةِ»
„...Hierauf wird es eine Schreckensherrschaft geben, und sie wird so lange andauern, wie Allah es will. Dann wird Er sie aufheben, wenn Er es will. Hierauf wird es ein Kalifat gemäß der Methode des Prophetentums geben.“
Es wird mit Allahs Erlaubnis früher oder später entstehen. Wer es unterstützt, gehört zu jenen, denen Allah Gnade erwiesen hat. Wer sich ihm entgegenstellt, wird Allah in nichts schaden, sondern sich selbst Erniedrigung im Diesseits und schmerzliche Strafe im Jenseits zuziehen. All dies wird die Rückkehr des Kalifats nicht um eine Stunde oder auch nur einen Moment verzögern...
﴿إِنَّ اللَّهَ بَالِغُ أَمْرِهِ قَدْ جَعَلَ اللَّهُ لِكُلِّ شَيْءٍ قَدْرًا﴾
„Allah führt gewiss Seinen Befehl aus. Allah hat für alles ein Maß festgelegt.“ (Sure At-Talaq [65]: 3)