Frage:
Im Buch „Politische Begriffe“ (Mafahim Siyasiyyah), Seite 20 der genehmigten Ausgabe von 1425 n. H. – 2005 n. Chr., heißt es zum Thema „Die internationale Lage“: „...Was den Staat in der Umlaufbahn betrifft, so ist dies ein Staat, dessen Außenpolitik mit einem anderen Staat durch eine Interessenbindung und nicht durch Abhängigkeit verknüpft ist, wie Japan mit Amerika, Australien mit Amerika und Großbritannien, Kanada mit Amerika, Großbritannien und Frankreich sowie die Türkei (derzeit) mit Großbritannien und Amerika.“
Die Frage ist: Kann ein Staat, der in der Umlaufbahn kreist, in seiner Außenpolitik von der Politik der Großmacht abweichen, in deren Orbit er sich befindet? Kann beispielsweise die Türkei in einer bestimmten Angelegenheit, wie etwa der Syrien-Frage, von der US-Außenpolitik abweichen?
Antwort:
Ein Staat, der in der Umlaufbahn kreist, kann möglicherweise in einem Teilbereich der Außenpolitik aus seinem Orbit ausscheren, da seine Bindung eine Interessenbindung und keine Abhängigkeitsbindung ist; er sucht also nach seinem eigenen Vorteil. Es müssen jedoch die Einflussfaktoren und Druckmittel der Großmächte beachtet werden, die diesen Staat umkreisen und ihn daran hindern, in einem solchen Teilbereich abzuweichen. Die Stärke oder Schwäche dieser Hinderung hängt davon ab, wie stark der Einfluss der Großmacht auf den Aufstieg der herrschenden Klasse im betreffenden Staat zur Macht ist. Wenn der Einfluss der Großmacht stark ist, erweist sich die Loslösung des im Orbit kreisenden Staates in irgendeinem Teilbereich als äußerst schwierig. Je geringer der Einfluss der Großmächte ist, desto fähiger ist der im Orbit kreisende Staat, in einem oder mehreren Teilbereichen der Außenpolitik der Großmacht auszuscheren. Wir werden dies anhand einiger Beispiele verdeutlichen und mit dem Thema Türkei abschließen:
1- Japan:
Das Regierungssystem und die interne Lage in Japan sind stabil, ebenso wie die staatlichen Institutionen. Daher kann Japan in einem Teilbereich der Außenpolitik ausscheren und dennoch im Orbit Amerikas bleiben, ohne dass die Politiker um ihr Schicksal fürchten müssen. Die Beschränkungen jedoch, die Amerika Japan am Ende des Zweiten Weltkriegs auferlegt hat – wie das Verbot der Entwicklung strategischer Waffen, insbesondere von Atomwaffen, sowie die auferlegten Sicherheitsabkommen – zusammen mit dem amerikanischen Druck auf Japans Wirtschaft, all dies verschaffte Amerika Einfluss auf die japanische Politik, die herrschende Klasse und die politischen Parteien. Dies gilt insbesondere für die Liberaldemokratische Partei, die Japan seit 1955 für 54 Jahre ununterbrochen regierte (mit Ausnahme einer kurzen Unterbrechung durch die Sozialistische Partei für wenige Monate) und bis zu ihrer Niederlage bei den Wahlen 2009 an der Macht blieb, bevor sie Ende letzten Jahres mit ihren Koalitionspartnern nach den Parlamentswahlen vom 15.12.2012 an die Regierung zurückkehrte. All dies schuf eine Verflechtung zwischen amerikanischen und japanischen Interessen sowie einen starken amerikanischen Einfluss auf die japanische Politik. Wer an der Macht ist, fürchtet, sich gegen den Willen Amerikas zu bewegen oder aus einem Teilbereich auszuscheren, während er in seinem Orbit bleibt. Man fürchtet, dass Amerika die Oppositionsparteien aufhetzen oder wirtschaftliche Probleme schüren könnte, die die japanische Wirtschaft beeinträchtigen und so die Regierung erschüttern oder zu Fall bringen könnten. Daher ist Japan im Großen und Ganzen nicht aus dem amerikanischen Orbit in der Außenpolitik ausgeschert, hielt sich jedoch von einer tatsächlichen Beteiligung an einigen außenpolitischen Fragen Amerikas fern, die keinen großen Einfluss hatten. So lehnte Japan beispielsweise die Teilnahme am Krieg gegen den Irak 1991 ab und begnügte sich mit einer symbolischen Beteiligung bei der Besetzung des Irak 2003, indem es lediglich tausend Soldaten zur Unterstützung der US-Truppen bei der Suche nach sogenannten Massenvernichtungswaffen entsandte. Japan leistete jedoch eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 13 Milliarden Dollar zur Deckung der Kriegskosten. Das bedeutet, dass Japan in einigen Teilbereichen ausgeschert ist, was jedoch, wie man sieht, keinen großen Einfluss hatte.
2- Kanada:
Die Regierenden in Kanada achten auf die Interessen ihres Landes und ziehen mit diesem oder jenem Staat mit, je nachdem, was ihren Nutzen maximiert, oder sie halten sich fern, wenn sie keinen Vorteil darin sehen. Es gibt jedoch einen Einfluss der drei Mächte (Amerika, Großbritannien und Frankreich), in deren Orbit Kanada kreist, auf die kanadische Außenpolitik. Dieser basiert auf anderen Faktoren als bei Japan, also nicht auf militärischen Beschränkungen oder Sicherheitsabkommen, sondern auf anderen Faktoren: Kanada ist mit Großbritannien über das Commonwealth verbunden (die Hälfte der Bevölkerung hat britische Wurzeln); es ist mit Frankreich über die Frankophonie verbunden (etwa 16 % haben französische Wurzeln); und es ist Nachbar von Amerika, mit dem es die längste ungeschützte Grenze der Welt teilt, sodass sie fast miteinander verflochten sind. Zudem sind sie die größten Handelspartner im Rahmen eines Freihandelsabkommens, dem sie seit 1988 angehören und in das 1992 Mexiko aufgenommen wurde. Außerdem trat Kanada 1990 der Organisation Amerikanischer Staaten bei, die unter dem Einfluss der USA steht. Da diese Faktoren weniger einschränkend sind als die militärischen Bindungen bei Japan, ist Kanada fähiger als Japan, in Teilbereichen von der Außenpolitik der drei Staaten abzuweichen. So unterhält Kanada offizielle Beziehungen zu Kuba und folgte Amerika nicht bei der Blockade und dem Boykott. Es lehnte es auch ab, an der Seite Amerikas und Großbritanniens am Irakkrieg 2003 teilzunehmen; seine Position war eher der französischen Position nahe. Dennoch schert Kanada in großen, international bedeutsamen Fragen nicht aus. So sehen wir, dass es am Krieg in Afghanistan an der Seite Amerikas und anderer NATO-Staaten teilnahm (Kanada ist Gründungsmitglied der NATO) und zuvor maßgeblich an der Seite Amerikas im Koreakrieg zwischen 1950 und 1953 beteiligt war. In früherer Zeit nahm es an den beiden Weltkriegen an der Seite Großbritanniens teil. Das heißt, Kanada kreist aufgrund der genannten Faktoren im Orbit dieser drei Staaten, aber der Einfluss dieser Staaten ist nicht so stark, dass er Kanada daran hindert, in Teilbereichen der Außenpolitik dieser drei Länder auszuschweren. Dennoch weicht es, wie erwähnt, in wichtigen Fragen der internationalen Politik nicht ab.
3- Türkei:
Der Einfluss Amerikas auf den Machtantritt der herrschenden Klasse ist stark. Erdogan hat das Gefühl, dass er die Macht nicht hätte erreichen und seinen Einfluss im Inneren nicht hätte festigen können, wäre da nicht die Hilfe Amerikas gewesen. Er sieht sein Schicksal mit Amerika verknüpft, das eine große Kontrolle über die Türkei erlangt hat, sodass es die Regierung, die Regierenden, die Justiz, die Wirtschaft, die Armee und die Sicherheitsapparate steuern kann. So ist die Wirtschaft der Türkei von der amerikanischen Unterstützung abhängig geworden, die ihr Türen für Kredite und wirtschaftliche Erleichterungen öffnet. Zu diesen Erleichterungen gehört, dass der Internationale Währungsfonds keinen Druck auf die Regierung Erdogan ausübte, wie er es bei der Regierung seines Vorgängers Ecevit tat und sie damit zu Fall brachte. Auch verlangten die Gläubiger in den ausländischen Bankenclubs keine Umschuldung der angehäuften Schulden der Türkei. Die internationalen US-Ratingagenturen von Standard & Poor’s über Moody’s bis hin zu Fitch gaben der türkischen Wirtschaft keine negativen Bewertungen, sondern stellten ihr positive Zeugnisse aus. Ebenso wurde der Türkei der Weg zu Auslandsinvestitionen geebnet und der Eintritt ausländischer Unternehmen für Investitionen im Inland gefördert. Zudem stand Amerika hinter den Erfolgen, die Erdogan im Militär erzielte, indem den britischen Agenten ein schwerer Schlag versetzt wurde und Männer an die Spitze des Generalstabs geholt wurden, die ihn unterstützen und mit Amerika verbunden sind. Auch die Erfolge bei der Kontrolle über die Justiz erfolgten mit amerikanischer Hilfe. Im Inneren half Amerika in Sicherheitsfragen und bei der kurdischen Angelegenheit; es stand hinter der Zustimmung der PKK zum Friedensplan und der Einstellung der Rebellenaktivitäten, da Öcalan zu den Agenten Amerikas gehört und die Partei für Frieden und Demokratie (BDP) der Linie Öcalans folgt. Die interne Stabilität beruhte auf der Zusammenarbeit mit anderen Agenten und Freunden Amerikas in Parteien, Organisationen und anderen Gremien.
Deshalb ist der Einfluss Amerikas auf die Regierung in der Türkei stark. Infolgedessen ist ein Ausscheren der Türkei in irgendeinem Teilbereich der US-Außenpolitik äußerst schwierig. Wir werden einige Ereignisse Revue passieren lassen, um zu verdeutlichen, wie eng Erdogan an die US-Außenpolitik gebunden ist:
A- Vor der syrischen Revolution hat Erdogan die Beziehung zum Regime von Bashar – einem Agenten der Amerikaner – bis hin zur persönlichen und familiären Freundschaft gefestigt, sodass er ihn „mein Bruder und Freund Bashar“ nannte, obwohl Bashar im Libanon und in Syrien selbst kriminelle Taten beging, wie etwa das Massaker im Saidnaya-Gefängnis 2008, das Erdogan nicht als Massaker ansah! Bashar fuhr mit seinen Sicherheits- und Geheimdiensten fort, die Menschen zu demütigen und zu beleidigen, und Erdogan sah und hörte dies, festigte aber dennoch seine Beziehung zu Bashar, weil Amerika die Fortführung dieser Beziehung wollte.
B- Als der Aufstand ausbrach, unterstützte Erdogan Bashar weiterhin und richtete sein Handeln und seine Erklärungen nach den Schritten und Erklärungen der Amerikaner aus. Als er kürzlich eine militärische Intervention forderte und am 16.05.2013 nach Washington reiste, sahen wir, dass er aufhörte, nach einer Intervention zu rufen. Als Amerika zu „Genf 2“ aufrief, um einen Dialog zwischen der Opposition und dem Regime zu führen und eine Übergangsregierung aus beiden Seiten zu bilden, unterstützte die Regierung Erdogan dies umgehend.
C- Als Frankreich zu einer Intervention in Libyen an der Seite der Rebellen gegen Gaddafi aufrief, lehnte Erdogan dies ab und griff Frankreich an. Als jedoch Amerika beschloss, dort einzugreifen, schwenkte Erdogan um und unterstützte Amerika.
D- Als Erdogan Ende Mai letzten Jahres Gaza besuchen wollte, bat ihn Amerika, dies zu verschieben. Dies geschah durch den US-Außenminister Kerry am 22.04.2013 in einer öffentlichen Erklärung während seines Besuchs in der Türkei, was den stellvertretenden türkischen Ministerpräsidenten Bülent Arınç zu der Aussage veranlasste: „Die Erklärung von Herrn Kerry (bezüglich seiner Bitte an den Ministerpräsidenten, seinen Gaza-Besuch zu verschieben) ist aus diplomatischer und politischer Sicht verwerflich, falsch und unkorrekt.“ (Reuters 23.04.2013). Arınç behauptete: „Nur die türkische Regierung hat das Recht zu entscheiden, wann und wohin der Ministerpräsident oder ein türkischer Beamter reist.“ Doch diese Aussage entsprach nicht der Realität, da der Ministerpräsident seinen geplanten Gaza-Besuch vergaß und nicht mehr davon sprach. Vielmehr beeilten sich türkische Regierungsquellen, Berichte über einen Besuch am 5. Juli zu dementieren, und zwar in Befolgung der amerikanischen Anweisungen.
Diese und andere Beispiele zeigen, dass die Türkei nicht in der Lage war, in einem Teilbereich der Außenpolitik aus dem Orbit, in dem sie sich bewegt, auszuschweren. Dabei ist zu beachten, dass Erdogan durch seinen Gaza-Besuch seine Popularität stärken wollte, die erschüttert war, weil er die Menschen in Syrien im Stich gelassen hatte, nachdem er ihnen Beistand versprochen hatte mit den Worten: „Wir werden ein zweites Hama nicht zulassen...“. Das kriminelle Bashar-Regime führte jedoch ein zweites und drittes Hama in jeder Stadt und jedem Dorf durch, ohne dass Erdogan und seine Regierung sich bewegten. Das syrische Regime schoss sogar ein türkisches Flugzeug ab und feuerte auf syrische Lager innerhalb der Türkei sowie auf türkische Dörfer und tötete Türken, doch Erdogan handelte nicht, obwohl dies ein ausreichender Grund für eine Intervention gewesen wäre und er das Recht dazu gehabt hätte, wenn er gewollt hätte; aber Amerika hinderte ihn daran.
Es ist erwähnenswert, dass die Türkei nicht mehr im Orbit Großbritanniens kreist, nachdem den britischen Kräften im Militär ein schwerer Schlag versetzt wurde; sie wurden vom Generalstab entfernt, es gab Verhaftungen auf höchster Ebene, sie sitzen immer noch in Gefängnissen und es finden weiterhin Säuberungen in der Armee statt. Es wird erwartet, dass Anfang nächsten Monats weitere folgen werden, wenn jedes Jahr Beförderungen überprüft, eingefroren oder Offiziere in den Ruhestand versetzt werden. Dies wird vom Generalstabschef zusammen mit den Armeebefehlshabern und mit Zustimmung des Ministerpräsidenten überwacht. Das heißt, die Türkei kreist derzeit im Orbit Amerikas, und der Einfluss Amerikas auf die Angelegenheiten der Türkei ist stark. Wenn der Zustand der starken Bindung der Türkei an Amerika so weitergeht, könnte die Türkei einer vollständigen Abhängigkeit (tabai'yah) von Amerika nahekommen, und ihr Status als Staat, der lediglich im Orbit kreist, stünde zur Debatte.