Fragebeantwortung
Die Ereignisse im Kosovo und ihre Auswirkungen auf Europa
Frage: Im Norden des Kosovo brachen heftige Demonstrationen der dortigen Serben gegen die Polizei und gegen die NATO-Truppen aus. Serbien versetzte seine Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft für eine mögliche Intervention zum Schutz der serbischen Minderheit. Ein vom Internetportal National Interest veröffentlichter und von Al Jazeera zitierter Bericht warnte davor, dass der nächste europäische Krieg im Kosovo beginnen könnte. In dem Bericht hieß es, dass es „bemerkenswerte Ähnlichkeiten zwischen der Situation im Kosovo und dem aktuellen Konflikt in der Ukraine gibt“, und forderte die westlichen Entscheidungsträger auf, diesem Umstand Aufmerksamkeit zu schenken. Es hieß weiter, die jüngste Krise im Nordkosovo habe die Welt daran erinnert, dass „der brutale Krieg in der Ukraine zwar derzeit die größte Bedrohung für die europäische Stabilität sein mag, aber keineswegs die einzige“... (Quelle: Al Jazeera + National Interest, 10.06.2023)
Was steckt hinter diesen Ereignissen? Sind sie so gefährlich, wie man aus den Erklärungen internationaler Beamter hört, dass sie die Balkanregion sprengen und die europäischen Länder in einen zweiten Krieg verwickeln könnten, der zum Krieg in der Ukraine hinzukommt?
Antwort: Um die Dimensionen der aktuellen Spannungen im Norden des Kosovo zu verdeutlichen, betrachten wir die folgenden Punkte:
Erstens: Der historische Hintergrund:
Nach den islamisch-osmanischen Eroberungen (Futuhat) des Balkans im 15. Jahrhundert n. Chr. begann der Islam seinen Weg in einer Region zu bahnen, die das Römische Reich zu einer rein christlichen Zone gemacht hatte. Die Albaner – das heutige Volk Albaniens und des Kosovo – traten zum Islam über, ebenso wie später die Bosnier in Bosnien und Herzegowina, das sich 1992 von Jugoslawien löste, woraufhin ein Vernichtungskrieg ausbrach, in dem Tausende von Muslimen ermordet wurden.
Der Kosovo blieb Teil des Osmanischen Reiches, bis er 1912 im Zuge der nationalistischen Separationsbestrebungen, die Großbritannien in der gesamten Balkanregion schürte, verloren ging. Danach stritten verschiedene Mächte um die Herrschaft über den Kosovo, wie Serbien, Montenegro und der italienische Kolonialismus, der ihn seinem Einflussbereich innerhalb des von ihm besetzten Königreichs Albanien einverleibte. Im Jahr 1946 gliederte der jugoslawische Präsident Tito den Kosovo im Rahmen der Regelungen nach dem Zweiten Weltkrieg seinem Land ein und gewährte ihm Autonomie. Er blieb Teil Jugoslawiens, bis dieses Anfang der 1990er Jahre zerfiel und der Kosovo sich zusammen mit Serbien im verbliebenen Rest-Jugoslawien wiederfand. Um eine Unabhängigkeit zu verhindern, regierte der berüchtigte serbische Präsident Slobodan Milošević mit Eisen und Feuer und hob den Autonomiestatus auf. Nach dem Unabhängigkeitsreferendum 1990 brachen zahlreiche Unruhen aus, und die Gewaltakte und Morde hielten bis 1999 an. Aufgrund internationaler Umstände intervenierte das Nordatlantikbündnis (NATO) und bombardierte Serbien, bis dieses gezwungen war, den Kosovo zu verlassen. Seitdem sind die NATO-Truppen im Kosovo die militärische Kraft, die den Frieden in der Region garantiert.
Im Jahr 2008 erklärte der Kosovo offiziell seine Unabhängigkeit von Serbien und wurde von vielen Staaten der Welt anerkannt, allen voran von den USA und den meisten europäischen Ländern. Russland und Serbien lehnten die Unabhängigkeit entschieden ab. Der Widerstand Russlands und Chinas verhinderte den Beitritt des Kosovo zu vielen internationalen Organisationen. Schließlich gab die EU am 19.03.2023 im Rahmen der Beitrittsanreize zur Europäischen Union und der Konfrontation mit Russland nach dessen Krieg gegen die Ukraine eine Einigung zwischen Serbien und dem Kosovo zur Normalisierung ihrer Beziehungen bekannt, ohne dass dies eine formelle Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch Serbien bedeutete. Dieses Abkommen sollte Serbien und dem Kosovo den Weg für den EU-Beitritt ebnen.
Zweitens: Die lokalen und internationalen Umstände vor den aktuellen Ereignissen:
Serbien gilt als der letzte Einflussherd Russlands in Osteuropa. Russland hat Serbien während der Jahre des Konflikts mit der NATO unterstützt. Tatsächlich war die NATO-Intervention von 1999 zur Loslösung des Kosovo von Serbien ein schwerer Schlag für den russischen Einfluss auf dem Balkan, da sie die Schwäche Russlands und seine Unfähigkeit, seine Verbündeten zu unterstützen, offenlegte. Dennoch demonstriert Russland weiterhin starke Unterstützung für Serbien, liefert Waffen, bietet politische Rückendeckung in internationalen Organisationen und lehnt die Unabhängigkeit des Kosovo strikt ab. Russland kündigte Wirtschaftsprojekte zur Unterstützung der Serben in Bosnien und Herzegowina an, festigte die Beziehungen zwischen den Kirchen beider Länder und errichtete ein großes Medienzentrum für die Agentur Sputnik in Belgrad, das als Zentrum zur Schürfung von Spannungen und zur Demonstration russischer Unterstützung für die Serben dient. Serbische Führer lassen sich gerne mit dem russischen Präsidenten Putin fotografieren, um vor Wahlen in Serbien an Popularität zu gewinnen. Insgesamt verfügt Russland über erheblichen Einfluss innerhalb Serbiens sowie bei den Serben im Kosovo und in Bosnien und Herzegowina.
Nachdem Russland den Krieg in der Ukraine entfacht hatte und die westlichen Mächte gegen sich vereint sah, verstärkte der Westen seine Bemühungen um Serbien. Dazu gehörte die Vermittlung des Abkommens zur Normalisierung der Beziehungen mit dem Kosovo (März 2023) und die Eröffnung des Weges für einen EU-Beitritt Serbiens sowie möglicherweise der NATO in der Zukunft. Dies ähnelt dem NATO-Beitritt von Schweden und Finnland, um Russlands internationale Verluste aufgrund des Ukraine-Krieges zu erhöhen. So zeigte sich eine deutliche Annäherung zwischen Serbien und dem Westen. Im Juni 2022 verweigerten europäische Staaten dem russischen Außenminister Lawrow den Überflug für einen Besuch in Serbien. Dies war für Serbien brisant, und der serbische Innenminister erklärte: „Serbien ist das einzige Land in Europa, das keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat und sich nicht der antirussischen Hysterie angeschlossen hat.“ (Youm7, 22.08.2022). In dieser Erklärung schwingt die Last mit, die Serbien aufgrund seiner Beziehungen zu Russland empfindet, besonders da sich westliche Perspektiven eröffnen. Die Ausrichtung Serbiens auf den Westen könnte sogar noch weitergehende Ergebnisse erzielt haben. So berichtete Sky News Arabia am 04.03.2023: „Russland forderte am Donnerstag eine offizielle Erklärung seines Verbündeten Serbien zu Berichten an, wonach der Balkanstaat Tausende von Raketen an die Ukraine geliefert habe. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, drückte ‚tiefe Besorgnis‘ über die Berichte aus, die erstmals im letzten Monat in regierungsnahen russischen Medien erwähnt wurden.“ Trotz Serbiens Dementi einer Einmischung in den Ukraine-Konflikt verdeutlichen diese Positionen, dass Serbien beginnt, sich von Russland wegzubewegen, auch wenn der Weg noch voller Lücken und Hindernisse ist.
Angesichts dieser neuen Realität der Beziehungen zwischen Russland und Serbien nach dem Ukraine-Krieg hat Russland, das über weitreichenden Einfluss in Serbien verfügt, damit begonnen, seine lokalen Einflussinstrumente bei den Serben zu nutzen, um Spannungen zu schüren und den Prozess der Loslösung Serbiens aus seinem internationalen Einflussbereich zu stoppen. Die Präsidentin des Kosovo beschuldigte Russland, ein „zerstörerisches Interesse“ in der Region zu haben, das Angriffe auf den Kosovo, Bosnien und Montenegro beinhalte (Independent Arabia, 22.12.2022). Laut derselben Quelle schrieb die Washington Post, dass der russische Krieg gegen die Ukraine größere Spannungen in der Region ausgelöst habe. Analysten sagten, die nationalistische Rhetorik Russlands finde bei einigen Führern Anklang, darunter beim serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Das Wall Street Journal berichtete damals ebenfalls, dass die NATO und die EU sich beeilt hätten, die Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien nach der jüngsten Eskalation zu beruhigen, aus Sorge, Russland könnte den Konflikt nutzen, um Europa zu destabilisieren.
Ivana Stradner vom American Enterprise Institute hatte bereits vor Ausbruch des Ukraine-Krieges gewarnt, dass Russland entschlossen sei, Chaos auf dem Balkan zu stiften. In einem Artikel mit dem Titel „Russland spielt mit dem Feuer auf dem Balkan“, der in Foreign Affairs veröffentlicht und von Independent Arabia am 20.04.2022 zitiert wurde, sagte sie: „Ich schließe nicht aus, dass die Balkanregion zu einem neuen Schauplatz wird, auf dem Russland die EU und die NATO herausfordert, um zu beweisen, dass sie Papiertiger sind...“ Es ist daher wahrscheinlich, dass Russland den Konflikt im Kosovo anstachelt, um von seiner im Ukraine-Krieg gezeigten Schwäche abzulenken, die ihm feindlich gesinnten europäischen Staaten mit einem weiteren Krieg in Europa zu beschäftigen und den Prozess der Abkehr Serbiens von seinem Einfluss zu stoppen.
Drittens: Die Realität der jüngsten Ereignisse:
Die Anzahl der Serben im Kosovo beträgt nicht mehr als 120.000 von insgesamt fast zwei Millionen Einwohnern. Ein Drittel der Serben konzentriert sich auf vier Grenzstädte zu Serbien, die das Zentrum des jüngsten Konflikts bilden. In diesen vier Städten (50.000 Einwohner), in denen Serben 90 % der Bevölkerung ausmachen, ist die Autorität des Staates von Pristina, der Hauptstadt des Kosovo, zunehmend geschwächt. Die Polizei kann Verbrechen aufgrund ethnischer Spannungen kaum verfolgen, ohne beschuldigt zu werden, Serben ins Visier zu nehmen. Die Serben in diesen Städten begannen, Unruhen auf ethnischer Basis anzuzetteln und den Anschluss an Serbien zu fordern. Dies zwingt die andere Seite der Grenze dazu, sich vor dem eigenen Volk als Verteidiger der Serben im Kosovo zu profilieren.
Um ihre Kontrolle über diese Städte durchzusetzen, erließ die Regierung des Kosovo im August 2022 Gesetze zur Verpflichtung von kosovarischen Identitätskarten und Autokennzeichen im Norden des Kosovo. Dies führte im November 2022 zu Massenrücktritten serbischstämmiger Bürgermeister und Polizisten. Im Norden des Landes kam es zu Protesten. Im April 2023 hielt die Regierung des Kosovo Lokalwahlen ab, an denen die Serben nicht teilnahmen, woraufhin muslimische (albanische) Kandidaten zu Siegern erklärt wurden. Die Serben in diesen Städten lehnten es ab, muslimisch-albanische Bürgermeister zu akzeptieren. Die Unruhen weiteten sich aus, Straßen wurden blockiert, bis die Regierung des Kosovo sich gezwungen sah, für Sicherheit zu sorgen. Die Polizei sicherte die Amtseinführung der neuen Bürgermeister ab. Die Serben versuchten, die Gebäude zu stürmen, stießen jedoch auf den Widerstand der kosovarischen Polizei. Kurz zuvor hatte der serbische Präsident seine Armee in Bereitschaft versetzt, als Signal für eine mögliche militärische Intervention.
Russland goss Öl ins Feuer und zeigte große Unterstützung für die Serben. Die Sprecherin des Außenministeriums sagte vor den Demonstrationen vom 29.05.2023: „Russland verurteilt entschieden die provokativen Schritte des Kosovo, die die Situation an den Rand einer ‚heißen Phase‘ gebracht haben.“ Sie fügte hinzu, dass die Verantwortung für die Provokation gegen Serbien bei den USA und der EU liege (Youm7, 28.05.2023). Nach den Demonstrationen sagte Sergej Lawrow, dass die eskalierenden Spannungen im Kosovo zu einer „gewaltigen Explosion“ im Herzen Europas führen könnten. Er warnte vor dem Ausbruch eines „großen Vulkans auf dem Balkan“ (Sawt al-Khaleej, 30.05.2023). Zudem betonte Lawrow, dass „die Serben im Nordkosovo für ihre Rechte kämpfen“ und dass die Armee in Alarmbereitschaft sei und „die Entscheidung vom serbischen Präsidenten getroffen werde“ (Independent Arabia, 30.05.2023).
Die Position der USA unterscheidet sich kaum von der europäischen Haltung. In einer gemeinsamen Erklärung der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Italiens wurden sofortige Maßnahmen zur Deeskalation im Norden des Kosovo gefordert (Website der britischen Regierung, 26.05.2023). Großbritannien war im Rahmen der NATO bestrebt, nach der Intervention von 1999 die Führung des größten zentralen Sektors in der Region der Hauptstadt Pristina zu übernehmen. Es war der erste NATO-Staat, der nach der Unabhängigkeitserklärung einen Botschafter in Pristina ernannte (Radio Sawa, 21.02.2008). Die USA folgten fünf Monate später (Youm7, 19.07.2008). US-Außenminister Blinken erklärte, die Entscheidung der Behörden in Pristina, Gewalt anzuwenden, um den Bürgermeistern Zugang zu den Verwaltungsgebäuden zu verschaffen, habe zu einer „scharfen und ungerechtfertigten Eskalation der Spannungen“ geführt (RT, 31.05.2023). Zudem forderte Blinken die Führer Serbiens und des Kosovo zur Deeskalation auf und warnte, dass sie die Hoffnung auf einen EU-Beitritt gefährden würden (Al Jazeera Net, 02.06.2023).
Aufgrund dieser westlichen Positionen ist es wahrscheinlich, dass die Lage beruhigt wird. Nach der unnachgiebigen Haltung des kosovarischen Premierministers Albin Kurti zeigt dieser nun Flexibilität. Er sagte, er wolle alle Kosovo-Serben schützen und betonte ihr Recht auf friedlichen Protest, fügte jedoch hinzu, dass Macht durch Wahlen und nicht durch Gewalt erlangt werde. Kurti schlug Neuwahlen für die Bürgermeister vor, um die Gewalt zu stoppen (Al Jazeera Net, 02.06.2023). Gleichzeitig übten der französische Präsident Macron und der deutsche Bundeskanzler Scholz während eines Gipfels in Moldawien Druck auf die kosovarische Präsidentin aus, sich mit dem serbischen Präsidenten zur Deeskalation zu treffen.
All dies macht deutlich, dass Russland über seinen Einfluss in Serbien hinaus tatsächlich in der Lage ist, Spannungen im Kosovo zu schüren. Es verfügt über viele Instrumente in Serbien und bei den dortigen Serben. Russland will einen Unruheherd schaffen, um seine Schwäche im Ukraine-Krieg zu verbergen und die Loslösung Serbiens von seinem Einfluss zu stoppen. Die Erklärungen seiner Beamten dienten dazu, Öl ins Feuer zu gießen, um einen Krieg im Kosovo zu provozieren. Die europäischen Staaten und die USA arbeiteten jedoch sofort daran, das Feuer zu löschen, da sie ein großes Interesse an einer schnellen Deeskalation haben.
Viertens: Fazit: Russland ist nicht fern von den Spannungen im Kosovo, die von den dortigen Serben ausgelöst wurden und damit Serbien in Bewegung setzten. Russland hoffte, dass der Westen durch diese Spannungen abgelenkt würde, da die NATO im Kosovo präsent ist. Die Entfachung dieser Brände zwischen Serben und dem Kosovo sollte den Westen und die NATO in den Konflikt hineinziehen. Russland erwartete dadurch eine Verringerung der Eskalation der USA und der NATO im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Es scheint, dass die USA und der Westen dies erkannt haben und alle Anstrengungen unternahmen, die Lage zwischen Serbien und dem Kosovo zu beruhigen. Sie hielten beiden Seiten die Möglichkeit eines EU-Beitritts und später der NATO vor, sofern sie bei der Dämpfung der Spannungen kooperieren. Es scheint, dass die USA und der Westen darin erfolgreich waren, wie die Erklärungen der Beamten, insbesondere der USA und des Kosovo, zeigen.
Dies ist es, was wir bezüglich der Hintergründe dieser Ereignisse, ihres Verlaufs und ihrer Ergebnisse für wahrscheinlich halten.
Abschließend sei erwähnt, dass der Kosovo, wie bereits erwähnt, Teil des Osmanischen Reiches war und seine Bewohner vor langer Zeit zum Islam übertraten. Würde es den Muslimen nicht an dem Kalifatsstaat mangeln, der sie vor dem Übel der ungläubigen Kolonialisten (al-kuffar al-musta'mirin) schützt, läge der Verlauf der Dinge nicht in den Händen jener Mächte, die das Land kontrollieren, nachdem die Flagge des Islam über dem Balkan und dem Kosovo wehte...
Wir bitten Allah, den Erhabenen, die Bedrängnis der islamischen Ummah zu lindern, damit sie zu ihrer Quelle des Stolzes durch die Wiedererrichtung des Kalifats zurückkehrt.
وَيَوْمَئِذٍ يَفْرَحُ الْمُؤْمِنُونَ * بِنَصْرِ اللهِ يَنْصُرُ مَنْ يَشَاءُ وَهُوَ الْعَزِيزُ الرَّحِيمُ
"Und an jenem Tage werden sich die Gläubigen freuen über den Sieg Allahs. Er hilft, wem Er will; und Er ist der Allmächtige, der Barmherzige." (QS Ar-Rum [30]: 4-5)
- Dhu l-Qaʿda 1444 n. H. 11.06.2023 n. Chr.