Beantwortung einer Frage
Frage: Seit fast zwei Wochen wird die USA von Protesten heimgesucht, die in einigen Regionen enorme Ausmaße angenommen haben. Sie gingen mit Gewaltausbrüchen, Plünderungen von Geschäften und dem Niederbrennen von Polizeistationen einher. Kann die Tötung eines schwarzen Mannes in Amerika tatsächlich derartige Proteste entfachen? Dies geschah in den letzten Jahren bereits häufig, ohne dass es zu solchen Reaktionen kam. Und hat diese Protestwelle Auswirkungen auf die US-Außenpolitik?
Antwort: Um die Antworten auf die obigen Fragen zu klären, betrachten wir die folgenden Punkte:
Die US-Polizei tötete am 25.05.2020 George Floyd, einen Mann afrikanischer Herkunft, in der Stadt Minneapolis im Bundesstaat Minnesota. Es war ein abscheuliches Verbrechen, bei dem der Polizist eine im Polizeidienst gelernte Technik anwandte: die Fixierung durch Druck auf die Halsschlagader. Das Verbrechen dauerte neun Minuten an, während derer Floyd „Ich kann nicht atmen“ schrie, bis er verstarb. Alle Amerikaner wurden Zeugen dieses grausamen Verbrechens und sahen mit eigenen Augen die Brutalität der US-Polizei gegenüber Schwarzen. Unmittelbar am nächsten Tag brachen in der Stadt Demonstrationen aus, um diesen Grad an Unmenschlichkeit im Umgang mit Menschen zu verurteilen. Durch die weite Verbreitung des schmerzhaften Videos der Strangulation über Social Media weiteten sich die Demonstrationen auf andere amerikanische Städte aus, bis sie schließlich mehr als 80 Städte in verschiedenen Bundesstaaten erfassten. Die Behörden verhängten daraufhin Ausgangssperren, um die Demonstrationen zu verhindern, von denen viele von Gewalt, Tötungen, Plünderungen und dem Brandstiften in Geschäften und Polizeistationen begleitet waren. Die Polizei griff zu hartem Vorgehen gegen die Demonstranten, verhaftete mehr als 4.000 Personen in verschiedenen Städten, und es wurde über mehrere Todesfälle berichtet. Die Nationalgarde wurde einberufen, um die Sicherheit und Kontrolle über die Straße zu erzwingen. In einem in Amerika beispiellosen Akt wurde sogar das US-Militär zur Sicherung der Hauptstadt Washington herangezogen. Präsident Trump wurde aus Angst vor einem Sturm der Demonstranten auf das Weiße Haus in einen sicheren unterirdischen Bunker gebracht.
Die Szenen der US-Proteste erschütterten das Bild der inneren Stabilität, mit dem sich die aufeinanderfolgenden US-Regierungen stets brüsteten. Die ausbrechenden Feuer, die geplünderten Läden und die zerstörten Polizeistationen in diesem nicht geringen Ausmaß kündigten den Amerikanern die Hölle an, die ihre Regierungen so oft für andere Länder geschaffen haben. Es drohte, dass die Unterdrückung und Willkür, mit der Amerika gewöhnlich der Welt begegnet, nun ihren Weg zum amerikanischen Volk selbst findet. Es waren in jeder Hinsicht schockierende Szenen: Ein Präsident, der friedlichen Demonstranten vor dem Weißen Haus mit „bissigen Hunden“ und den „tödlichsten Waffen der Welt“ droht, sollten sie es wagen, die Mauern des Weißen Hauses zu stürmen, das mit Drahtzäunen und Betonmauern umgeben wurde. Der Präsident forderte die Gouverneure auf, hart gegen die Demonstranten in ihren Bundesstaaten vorzugehen, die Sicherheit mit Gewalt zu erzwingen, und bot ihnen die Hilfe der Nationalgarde an. Er versetzte die US-Armee in höchste Alarmbereitschaft, um innerhalb von vier Stunden überall dort einzugreifen, wo Polizei und Nationalgarde scheitern sollten. Tatsächlich wurde das Militär in Washington D.C. stationiert, bevor dieser Schritt nach massiver Kritik an der Instrumentalisierung der Armee gegen das Volk rückgängig gemacht wurde. Auf der anderen Seite gab es wütende Massen, die weder von der Polizei noch von der Nationalgarde oder den Risiken des Coronavirus gestoppt wurden. Ein Teil von ihnen war friedlicher Natur und forderte Bürgerrechte, Rechenschaft für die Mörder und eine Reform des Polizeiapparates. Ein zweiter Teil griff gezielt Regierungseinrichtungen an, insbesondere die Polizei, um sie niederzubrennen und zu zerstören; Präsident Trump erklärte daraufhin, es handle sich um die linke, streng antikapitalistische „Antifa-Bewegung“. Ein dritter Teil beteiligte sich an Plünderungen, Diebstahl und Sabotageakten.
Die Realität der US-Polizei, in der das weiße Element das Rückgrat bildet, ist geprägt von der Gewohnheit, die schwarze Bevölkerung zu demütigen. Viele von ihnen wurden durch Polizisten getötet. Einige dieser Vorfälle wurden dokumentiert und gefilmt, wie im Fall von Floyd. Solche Vorfälle waren keine Seltenheit, sondern wiederholten sich stetig. Rassendiskriminierung ist in den Vereinigten Staaten ein wahrnehmbares und auffälliges Phänomen.
Es gibt jedoch Gründe, warum die Tötung von Floyd am 25.05.2020 in Minneapolis das Ausmaß der öffentlichen Wut gegen die Politik der Rassendiskriminierung, die die Staatsorgane in Amerika insbesondere gegen Schwarze verfolgen, vergrößert hat. Einige dieser Gründe sind alt, andere neu:
a) Das Scheitern des Integrationsprozesses (Melting Pot) in der US-Gesellschaft: Die heutige US-Gesellschaft entstand auf einer dezidiert rassistischen Grundlage. Vor allem englische und allgemein europäische Einwanderer kolonisierten Amerika auf den Leichen von Millionen von Indianern, den Ureinwohnern. Da die neuen Kolonien Arbeitskräfte benötigten, wurden Sklaven aus Afrika herbeigeschafft. Die Amerikaner betrachteten alle Menschen afrikanischer Herkunft als Sklaven. Dies war jahrhundertelang offizieller Status, währenddessen diese Afrikaner der Rassentrennung und der Zwangsarbeit auf den Plantagen und in der Industrie der Weißen unterworfen waren. Das Einbürgerungsgesetz von 1790 gewährte die US-Staatsbürgerschaft nur Weißen, während Schwarzen die Anerkennung als Bürger verweigert wurde. Obwohl die Afrikaner in den 1860er Jahren einige Rechte wie das Wahlrecht erhielten, blieb Rassendiskriminierung auch nach dem Ende des Bürgerkriegs eine offizielle Politik. Nach der Mitte des 20. Jahrhunderts brach die große Bürgerrechtsbewegung (Civil Rights Movement) aus, in der Martin Luther King als Anführer der Schwarzen bekannt wurde. Dies führte zur offiziellen Anerkennung ihrer vollen Rechte als US-Bürger. Die Afrikaner glaubten daraufhin, die Bürgerrechte erlangt zu haben, die ihren Vätern und Vorfahren fehlten. Doch dies änderte wenig an der Mentalität der weißen Amerikaner, deren herablassender Blick auf diese Afrikaner bestehen blieb, ebenso wie die rassistischen Praktiken. Trotz der Behauptungen der US-Führer über das Ende des Rassismus sprechen verschiedene Berichte von einer tief verwurzelten rassistischen Sichtweise in Amerika gegen Menschen afrikanischer Herkunft. Manifestationen dieses Rassismus sind die deutlich höhere Zahl schwarzer Gefängnisinsassen im Vergleich zu weißen Amerikanern, die hohe Arbeitslosenquote in ihren Reihen, der massive Unterschied im Durchschnittseinkommen zwischen schwarzen und weißen Familien sowie der krasse Mangel an Gesundheits- und anderen Dienstleistungen in den überwiegend schwarzen Vierteln im Gegensatz zu den gehobenen Wohnvierteln der weißen Amerikaner.
b) Das Aufkommen der rassistischen Trump-Administration und ihre Unterstützung für Verfechter der weißen Vorherrschaft (White Supremacy): Die Gruppen, die Präsident Trump unterstützen, glauben an die Überlegenheit der weißen Rasse. Diese Gruppen gewannen nach Trumps Einzug ins Weiße Haus an Bedeutung und sahen in ihm einen nationalen Führer. Sie vermischen sich mit evangelikalen Christen, die dieser Überlegenheit einen religiösen Anstrich verleihen. Trumps offene Feindseligkeit gegenüber Muslimen, das Einreiseverbot für einige von ihnen, seine Äußerungen gegen Mexikaner, seine Pläne zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, sein Handelskrieg gegen China, die Bezeichnung des Coronavirus als „chinesisches Virus“ und die daraus resultierende Welle der Feindseligkeit gegen Chinesen in den USA, seine Nachsicht gegenüber den Demonstrationen von Neonazis in Virginia 2017 sowie seine beleidigende Sprache gegenüber Minderheiten – all dies machte Präsident Trump zu einem der größten Antreiber für Rassendiskriminierung in Amerika. Infolgedessen stieg die Zahl feindseliger Handlungen gegen Schwarze, Muslime, Mexikaner und Chinesen während seiner Amtszeit. Sie werden mehr als zuvor als Eindringlinge angesehen, die gekommen seien, um den Amerikanern die Arbeitsplätze wegzunehmen und den Wohlstand Amerikas zu plündern. So trat die Rassendiskriminierung in vielen Sektoren der US-Gesellschaft offen zutage.
c) Die Auswirkungen des Coronavirus innerhalb der US-Gesellschaft: Zu den Gründen, die das Feuer der Proteste nach Floyds Tod schürten, gehört die zeitliche Überschneidung mit der Ausbreitung des Coronavirus. Die damit einhergehende Quarantäne verursachte einerseits Bedrängnis und führte andererseits zu massiver Arbeitslosigkeit, was die Existenzängst der Amerikaner steigerte. Zudem sahen die Amerikaner das klägliche Versagen ihrer Regierung im Umgang mit der Pandemie, den eklatanten Mangel an medizinischer Ausrüstung und die mangelnde Vorbereitung, obwohl die Welle Amerika erst nach Europa und China erreichte. Die Orientierungslosigkeit der US-Regierung führte zu tiefer politischer Spaltung über den Krisenmanagement-Stil der Trump-Administration. Ein weiteres tiefgreifendes internes Problem ist das wachsende Bewusstsein der US-Gesellschaft für die Mängel des kapitalistischen Systems. Die Vermögensverteilung verschärft sich in erschreckendem Tempo zugunsten einer winzigen Elite von Kapitalisten und Lobbyisten, während die Politik ihnen immer mehr Steuererleichterungen gewährt, während die Mittel- und Unterschicht die Hauptlast der erdrückenden Steuern trägt. Diese Proteste brachten die wachsende Kraft der antikapitalistischen Bewegung „Antifa“ zum Vorschein, die Trump als terroristisch einstufen wollte. Es ist dieselbe Bewegung, die nach der Finanzkrise 2008 zur Besetzung der Börsen an der Wall Street als Symbol des Kapitalismus aufrief. Diese Bewegung gewinnt an Anhängern, wurzelt tiefer in der Gesellschaft und ruft zur Gewalt gegen den Kapitalismus auf. Sie wird heute beschuldigt, Demonstranten zur Brandstiftung an Regierungseinrichtungen angestiftet zu haben.
4. All dies hatte Auswirkungen auf die US-Außenpolitik, die aus folgenden Gründen bedeutsam sind:
a) Die Spaltung in Amerika: Die Trump-Administration hat seit 2017 gezeigt, dass Amerika nicht einig ist. Es gibt viele Themen, bei denen die Amerikaner gespalten sind, wie Kriege, internationale Hilfe für Verbündete, Steuerpolitik, der Umgang mit Minderheiten und Migration. Doch mit dem Amtsantritt von Trump wurde er selbst zum Hauptgrund der Spaltung. Seine Persönlichkeit – geprägt von extremer Arroganz, Machtbesessenheit, Geltungssucht, mangelnder Weisheit und der Neigung zu internen Konflikten – hat Amerika in Befürworter und Gegner gespalten. Die Anzahl der Entlassungen und Rücktritte in seiner Regierung war beispiellos. Die Corona-Krise und die Wortgefechte zwischen dem Präsidenten und einigen Gouverneuren verschärften die Spaltung. Auch der Umgang mit den Protesten befeuerte diesen Riss: Trump wollte die Sicherheit mit Gewalt erzwingen, wogegen sich die Demokraten, Gouverneure und sogar sein Verteidigungsminister wandten, der sich für die Teilnahme des Präsidenten an einem Fototermin bei einer Kirche entschuldigte, nachdem Demonstranten gewaltsam vertrieben worden waren. Jüngste Beispiele für diese heftigen Konflikte: (Ehemalige US-Verteidigungsminister und Dutzende von Militärbeamten beschuldigten in einem gemeinsamen Brief Präsident Trump des Verrats an seinem Eid und der Verfassung, da er erwogen hatte, das Militär gegen die Demonstranten einzusetzen; unter den Unterzeichnern war der ehemalige Verteidigungsminister James Mattis. Al Jazeera Net, 07.06.2020). Dies beschränkte sich nicht auf ehemalige Minister. Laut dem Sender CNN forderte Trump die Stationierung von zehntausend Soldaten in Washington und anderen Städten. Verteidigungsminister Mark Esper und Generalstabschef Mark Milley lehnten dies ab. Die Zeitschrift New Yorker berichtete von einem heftigen Streit zwischen Trump und General Milley, wobei Milley den Einsatz des Militärs im Inland als gesetzeswidrig ablehnte.
b) Die Zeit der Präsidentschaftswahlen: Die Brisanz wird dadurch erhöht, dass diese Proteste zeitgleich mit dem Wahlkampf zwischen dem Demokraten Joe Biden und dem Republikaner Trump ausbrachen. Trumps oberste Priorität ist die Wiederwahl im November. Seine Hauptsorge gilt den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus und dem Verlust von Millionen Arbeitsplätzen. Er fürchtet, dass seine Rivalen dies im Wahlkampf gegen ihn verwenden. Durch die Protestwelle wollte Trump sich als starker Mann präsentieren, der für Recht und Ordnung sorgt, um seine Wahlchancen zu verbessern. Doch Joe Biden und die Demokraten stellen ihn als jemanden dar, der die Spaltung vertieft und unfähig ist, die Wunden der Gesellschaft zu heilen. Sie machen ihn für die Gewalt bei den Demonstrationen aufgrund seiner rhetorischen Angriffe verantwortlich.
c) Die staatliche Unterdrückung der Proteste: Die Welt sah die brutale Art und Weise, wie die US-Regierung gegen die Proteste vorging. Die Worte des Präsidenten über Gewalt, bissige Hunde und tödliche Waffen sowie die Bilder von Tausenden Verhafteten, Schlagstöcken und Tränengas haben Amerika das moralische Argument entzogen, das es so oft gegen seine Gegner weltweit unter dem Vorwand der Menschenrechte und Meinungsfreiheit verwendet hat. Dies hat einen direkten Einfluss auf die Außenpolitik, da einer ihrer wichtigsten internationalen Rechtfertigungsgründe wegfällt. Dies bestätigte auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa: („Ab Ende Mai/Anfang Juni 2020 verlieren die Vereinigten Staaten jegliches Recht, irgendjemandem auf der Welt Vorhaltungen in Fragen der Menschenrechte zu machen.“ Sie fügte hinzu: „Es ist vorbei! Ab diesem Moment haben sie dieses Recht nicht mehr.“ Youm7, 02.06.2020).
5. Somit ist die Rassendiskriminierung in den Vereinigten Staaten fest verankert. Sie mag zeitweise verstummen, doch sie bricht immer wieder hervor. Sie ist eine ideologische Krankheit, die im Ursprung des US-amerikanischen kapitalistischen Systems liegt. Tatsächlich ist kein vom Menschen gemachtes System frei davon, da es den Launen und Wünschen von Menschen unterworfen ist, die die Überlegenheit des Weißen über den Schwarzen oder des Roten über den Gelben festlegen – selbst wenn diese Diskriminierung anderen und letztlich ihnen selbst schadet.
Nur der Islam hat diese Rassendiskriminierung beseitigt und wird sie beseitigen. In ihm gibt es keinen Vorzug eines Menschen vor einem anderen aufgrund von Farbe, Status oder Wohlstand. Alle sind gleich und unterscheiden sich nur durch die Gottesfurcht (Taqwa). Allah (swt.) sagt:
يَا أَيُّهَا النَّاسُ إِنَّا خَلَقْنَاكُمْ مِنْ ذَكَرٍ وَأُنْثَى وَجَعَلْنَاكُمْ شُعُوباً وَقَبَائِلَ لِتَعَارَفُوا إِنَّ أَكْرَمَكُمْ عِنْدَ اللَّهِ أَتْقَاكُمْ إِنَّ اللَّهَ عَلِيمٌ خَبِير
„O ihr Menschen, Wir haben euch ja von einem männlichen und einem weiblichen Wesen erschaffen und euch zu Völkern und Stämmen gemacht, damit ihr einander kennenlernt. Gewiss, der Geachtetste von euch vor Allah ist der Gottesfürchtigste unter euch. Gewiss, Allah ist Allwissend und Allkundig.“ (Sure al-Hujurat [49]: 13)
Und der Gesandte Allahs (s.) sagte in einer Überlieferung von al-Bayhaqi (384 n. H. - 458 n. H.) nach Abi Nadra von Jabir ibn Abdullah, während der Abschiedshatba:
يَا أَيُّهَا النَّاسُ، إِنَّ رَبَّكُمْ وَاحِدٌ، وَإِنَّ أَبَاكُمْ وَاحِدٌ، أَلا لا فَضْلَ لِعَرَبِيٍّ عَلَى عَجَمِيٍّ، وَلا لِعَجَمِيٍّ عَلَى عَرَبِيٍّ، وَلا لأَحْمَرَ عَلَى أَسْوَدَ، وَلا أَسْوَدَ عَلَى أَحْمَرَ، إِلا بِالتَّقْوَى، إِنَّ أَكْرَمَكُمْ عِنْدَ اللهِ أَتْقَاكُمْ، أَلا هَلْ بَلَّغْتُ؟
„O ihr Menschen, wahrlich, euer Herr ist einer, und euer Vater ist einer. Es gibt keinen Vorzug für einen Araber gegenüber einem Nichtaraber, noch für einen Nichtaraber gegenüber einem Araber, noch für einen Roten gegenüber einem Schwarzen, noch für einen Schwarzen gegenüber einem Roten, außer durch die Gottesfurcht (Taqwa). Wahrlich, der Geachtetste von euch vor Allah ist der Gottesfürchtigste unter euch. Habe ich die Botschaft überbracht?“ Sie sagten: „Ja, o Gesandter Allahs.“ Er sagte: „So möge der Anwesende sie dem Abwesenden verkünden.“
Ähnliches überlieferte al-Busiri (762 n. H. - 840 n. H.) sowie at-Tabarani (260 n. H. - 360 n. H.), der in seiner Version hinzufügte:
وَلَا لِأَسْوَدَ عَلَى أَبْيَضَ وَلَا لِأَبْيَضَ عَلَى أَسْوَدَ
„...noch für einen Schwarzen gegenüber einem Weißen, noch für einen Weißen gegenüber einem Schwarzen.“
Der Islam allein ist es, der die Rassendiskriminierung auslöscht, denn er ist eine Offenbarung vom Herrn der Welten, leitet zur Wahrheit und verbreitet das Gute in der ganzen Welt.
أَفَمَنْ يَهْدِي إِلَى الْحَقِّ أَحَقُّ أَنْ يُتَّبَعَ أَمَّنْ لا يَهِدِّي إِلا أَنْ يُهْدَى فَمَا لَكُمْ كَيْفَ تَحْكُمُونَ
„Ist denn einer, der zur Wahrheit leitet, eher berechtigt, befolgt zu werden, oder einer, der nicht rechtleitet, außer er wird selbst rechtgeleitet? Was ist nur mit euch? Wie urteilt ihr nur?“ (Sure Yunus [10]: 35)