Beantwortung einer Frage
Frage:
Am 07.04.2022 wurde in Saudi-Arabien anstelle von Präsident Hadi ein jemenitischer Präsidialrat gebildet, dem er seine vollen Befugnisse übertrug. Zuvor, am 02.04.2022, hatten die Konfliktparteien einem zweimonatigen Waffenstillstand im Jemen zugestimmt...
Die Frage lautet: War dieser Waffenstillstand eine Vorbereitung für diesen Rat? Was ist sein Zweck? Und warum weigern sich die Huthis, den Rat zu unterstützen, obwohl sie dem Waffenstillstand zugestimmt haben und auch der Iran seine Zustimmung gab?
Antwort:
Um die Antwort auf diese Fragen zu verdeutlichen, betrachten wir die folgenden Punkte:
Erstens: Die Realität des Waffenstillstands, die Bildung des Rates und seine Befugnisse:
(Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Hans Grundberg, gab bekannt, dass am Samstagabend, dem 02.04.2022, dem ersten Tag des Monats Ramadan, ein zweimonatiger, verlängerbarer Waffenstillstand im Jemen in Kraft getreten ist. Die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten begrüßten den überraschenden Waffenstillstand und riefen zu seiner Verlängerung auf. Grundberg dankte den Huthis und der international anerkannten Regierung für die Zusammenarbeit mit ihm „in gutem Glauben und für die notwendigen Zugeständnisse, um dieses Abkommen zu erreichen“. Er betratet den Waffenstillstand als „nur einen ersten Schritt, der nach langer Verzögerung an der Zeit war“. Grundberg betonte, dass er die Arbeit während der zwei Monate fortsetzen werde, „mit dem Ziel, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen“... US-Präsident Joe Biden begrüßte seinerseits am Freitag den Waffenstillstand im Jemen, den er als eine „Atempause, auf die das jemenitische Volk lange gewartet hat“, beschrieb, ihn jedoch als „unzureichend“ betrachtete. Auch der britische Premierminister Boris Johnson begrüßte die Ankündigung vom Freitag und drängte darauf, „auf eine dauerhafte politische Lösung hinzuarbeiten“. Johnson sagte via Twitter: „Wir haben jetzt die Gelegenheit, endlich Frieden zu schaffen und das menschliche Leid zu beenden“... France24/AFP, 02.04.2022).
Zeitgleich mit den Gesprächen über den Waffenstillstand fand am 30.03.2022 in Riad eine Konferenz statt, die eine Woche dauerte und rund 800 jemenitische Persönlichkeiten unter der Schirmherrschaft des Golf-Kooperationsrates sowie ausländische Vertreter der UN, der USA, Großbritanniens und anderer Länder umfasste. An deren Ende gab der in Riad ansässige jemenitische Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi am 07.04.2022 die Bildung eines Präsidialrats bekannt, dem er seine gesamten verfassungsmäßigen Befugnisse unwiderruflich übertrug. Zudem entließ er seinen Vizepräsidenten Ali Mohsen al-Ahmar. Das jemenitische Fernsehen übertrug Hadis Erklärung, in der er sagte: („Gemäß dieser Erklärung wird ein Präsidialrat eingesetzt, um die Umsetzung der Aufgaben der Übergangsphase abzuschließen. Ich delegiere hiermit dem Präsidialrat unwiderruflich meine vollen Befugnisse gemäß der Verfassung, der Golf-Initiative und ihrem Ausführungsmechanismus.“ Er beauftragte ihn zudem, „mit den Huthis über einen dauerhaften Waffenstillstand in allen Teilen der Republik zu verhandeln und sich an den Verhandlungstisch zu setzen, um eine endgültige und umfassende politische Lösung zu erreichen, die eine Übergangsphase beinhaltet, die den Jemen vom Kriegszustand in den Friedenszustand überführt“). Der Rat ist also damit beauftragt, mit den Huthis zu verhandeln, um eine endgültige Lösung zu finden...
Zu den Befugnissen des Präsidialrats gehören („die politische, militärische und sicherheitstechnische Leitung des Staates während der Übergangsphase und die Verabschiedung einer ausgewogenen Außenpolitik, die die Souveränität des Staates und seine Grenzen wahrt“). Die spezifischen Befugnisse des Vorsitzenden des Präsidialrats, Rashad al-Alimi, umfassen „den Oberbefehl über die Streitkräfte, die Vertretung der Republik im In- und Ausland, die Ernennung von Gouverneuren, Sicherheitsdirektoren, Richtern am Obersten Gerichtshof, dem Gouverneur der Zentralbank, die Einrichtung diplomatischer Missionen sowie die Ausrufung des Notstands und der Generalmobilmachung“... Al-Ain News, 11.04.2022). Dieser Rat umfasst acht Mitglieder, darunter den Vorsitzenden Rashad al-Alimi, ehemaliger Innenminister und Berater des jemenitischen Präsidenten. Zu den Mitgliedern gehören Aidarus al-Zubaidi, der Vorsitzende des Südlichen Übergangsrats (der den Emiraten nahesteht), Tariq Saleh, der Neffe des ehemaligen jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh, der Gouverneur von Marib, Sultan Ali al-Arada (der der Al-Islah-Partei nahesteht), Abdullah al-Alimi Bawazir (ebenfalls Al-Islah und Direktor von Hadis Büro), der Oberbefehlshaber der Al-Amaliqa-Brigaden, Abdulrahman Abu Zara'a al-Mahrami, der Gouverneur von Hadramaut, Faraj al-Bahsani, und Othman Mujalli, Vertreter der Provinz Sa'da und Minister der aktuellen Regierung im Rang eines Stellvertreters. Es ist festzustellen, dass alle Mitglieder des Präsidialrats entweder von den Emiraten unterstützt werden oder zur Gruppe von Präsident Hadi selbst gehören, was bedeutet, dass die maßgebliche Meinung im Rat unter britischem Einfluss steht. Der Rat vereinte die Vertreter der südlichen Kräfte, damit sie Partner bei den Verhandlungen und bei der Unterzeichnung jeglicher Abkommen mit den Huthis sind, sodass niemand übrig bleibt, der in Zukunft Einspruch erheben könnte. Zudem wurde die Fortdauer der Legislaturperiode des Parlaments und die Bestätigung der Technokraten-Regierung angekündigt. Es scheint, dass das Ziel darin besteht, dass alle Parteien ein kommendes Abkommen unterzeichnen, um der Huthi-Gruppe Legitimität zu verleihen und sie zu einem Teil der politischen und sicherheitstechnischen Struktur des Landes zu machen.
Zweitens: Die internationalen und regionalen Reaktionen:
Saudi-Arabien begrüßte den Waffenstillstand und diese Entscheidung und kündigte Wirtschaftshilfe in Höhe von 3 Milliarden Dollar an, davon 2 Milliarden Dollar zu gleichen Teilen von Saudi-Arabien und den Emiraten zur Unterstützung der Zentralbank. Der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman empfing daraufhin am 07.04.2022 („den Vorsitzenden des Präsidialrats, Rashad al-Alimi, und die Mitglieder des Rates, drückte seine Unterstützung aus und hoffte, dass seine Gründung zum Beginn eines neuen Kapitels im Jemen beiträgt, das ihn vom Krieg zu Frieden und Entwicklung führt“... Al-Arabiya, 07.04.2022). Khalid bin Salman, der stellvertretende Verteidigungsminister, schrieb am 09.04.2022 auf seinem Twitter-Account: „Der mutige und historische Schritt von Präsident Hadi, die Macht an den Präsidialrat zu übertragen, bildet eine wichtige und entscheidende Phase zur Verwirklichung von Frieden und Sicherheit für den Jemen und die Region.“ Saudi-Arabien möchte die Lasten des Krieges loswerden, der es viel gekostet und als schwach und unfähig dargestellt hat, seine Ziele zu erreichen. Obwohl dieser von Hadi gebildete Rat aus britischen Loyalisten besteht, ist das Ziel seiner Gründung die Verhandlung mit den Huthis und das Erbringen von Zugeständnissen, um den Erfolg der Verhandlungen zu gewährleisten.
Was die Emirate betrifft, so („begrüßten die Vereinigten Arabischen Emirate die Entscheidung des ehemaligen jemenitischen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi, den Präsidialrat zur Vollendung der Aufgaben der Übergangsphase zu bilden... und äußerten die Hoffnung, dass dieser Schritt zu einer umfassenden politischen Lösung beiträgt... Die Emirate begrüßten den Aufruf Saudi-Arabiens an den Präsidialrat, Verhandlungen mit den Huthis unter der Schirmherrschaft der UN aufzunehmen“... Al-Arabiya, 08.04.2022).
Die Huthi-Gruppe nahm eine ausweichende Haltung ein! Sie stimmte dem Waffenstillstand zu und war ein aktives Element darin. Sie empfing den UN-Gesandten Hans Grundberg für drei Tage in Sanaa, wo er die Führung des Politischen Rates der Ansar Allah (Huthis) traf. Ihre Haltung gegenüber dem neuen jemenitischen Präsidialrat war jedoch gegensätzlich! Die Huthis verkündeten ihre Ablehnung von Hadis jüngsten Dekreten. Ihr Sprecher Mohammed Abdul Salam sagte: „Diese Maßnahmen des Bündnisses der Aggression haben nichts mit dem Jemen oder seinem Wohl zu tun... sondern treiben die Eskalation voran, indem sie zersplitterte Milizen in einem Rahmen zusammenführen, der den Interessen des Auslands dient.“ Die Huthis waren zur Konferenz eingeladen worden, lehnten die Teilnahme jedoch ab, da sie in Saudi-Arabien stattfand. Dies bedeutet, dass die Huthis an künftigen Konferenzen teilnehmen und mit dem Rat verhandeln werden, auch wenn sie die Entscheidung über die Bildung des Rates jetzt ablehnen. Diese Verweigerung dient offenbar dazu, ihre Position in künftigen Verhandlungen zu stärken. Sie sind direkt mit dem Iran verbunden, der im Orbit der USA kreist.
Die Haltung Irans: (Teheran begrüßte den Waffenstillstand und betonte die Bedeutung eines jemenitischen Dialogs ohne Einmischung von außen. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sagte, sein Land begrüße die Waffenruhe und betonte die Notwendigkeit, die Blockade aufzuheben... Al-Jazeera, 14.04.2022). Die Huthis folgten diesem Kurs.
Die Haltung Amerikas: Die USA begrüßten die Ankündigung der Bildung des Präsidialrats: a) (In einer Erklärung von US-Außenminister Antony Blinken hieß es: „Die Vereinigten Staaten unterstützen die Bestrebungen des jemenitischen Volkes nach einer effektiven, demokratischen und transparenten Regierung, die vielfältige Stimmen aus Politik und Zivilgesellschaft einbezieht...“ 08.04.2022 sabq.org) b) Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, begrüßte am 08.04.2022 via Twitter ebenfalls die Bildung des Rates. c) Der US-Sondergesandte für den Jemen, Tim Lenderking, sagte: „Die Vereinigten Staaten freuen sich darauf, dass der Iran eine positive Rolle spielt und seinen Ansatz im Jemen ändert... Dies könnte der entscheidende Moment sein, an dem der Iran der internationalen Gemeinschaft ein besseres Gesicht zeigen kann“... CNN, 06.04.2022). Somit hat Amerika Hadis Schritt unterstützt und konzentriert sich darauf, dass der Iran eine aktive Rolle spielt und die Huthis an der Herrschaft beteiligt werden, da die Huthis ohne iranische Unterstützung nicht standhalten könnten.
Die Haltung Britanniens: (Die britische Außenministerin Liz Truss begrüßte am Freitag die Ankündigung von Präsident Hadi... 08.04.2022 alwafd.news). (Richard Oppenheim – der britische Botschafter im Jemen – erklärte in einem Interview mit der Zeitung Asharq Al-Awsat, dass die Ergebnisse der jemenitischen Konsultationen in Riad für künftige Gespräche unter UN-Schirmherrschaft genutzt werden können... Er betonte, dass seine Regierung jeden Dialog fördere, der zur Lösung des Jemen-Problems führe, und dass jedes Abkommen zwischen Saudi-Arabien und den Huthis die Grundlage für die endgültige politische Lösung bilden werde... 07.04.2022 dw.com).
Drittens: Aus der Betrachtung des Vorangegangenen ergibt sich Folgendes:
Die saudi-arabische Militärintervention, die 2015 begann, hatte das von Amerika geplante Ziel, die Huthis zu festigen und nicht zu eliminieren. Ebenso verhinderte das Stockholmer Abkommen von 2018, das auf US-Initiative hin zustande kam, dass die Emirate und die von ihnen unterstützten jemenitischen Kräfte die Kontrolle über Hudaida übernahmen, und zwang sie zum Rückzug vom Vormarsch auf Sanaa, wie es Britannien geplant hatte... Daraufhin begann Britannien, über eine (vorübergehende) Lösung mit Amerika nachzudenken, und drängte seinen Agenten Hadi zu diesem Schritt. Dies wird aus den Worten des britischen Botschafters Richard Oppenheim deutlich, der sagte, dass die Huthis ein wichtiger Teil des politischen Spektrums im Jemen seien und Teil der Verhandlungen sein müssten. Es zeigt sich, dass Britannien zu einer Beteiligung der Huthis neigt, da es sie nicht durch seine Agenten (Emirate und lokale Kräfte) aus Sanaa verdrängen konnte.
Der UN-Gesandte Hans Grundberg traf am 11.04.2022 zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt vor acht Monaten in Sanaa ein. Er erörterte mit der Huthi-Führung die Umsetzung des Waffenstillstands als Schritt hin zu einer umfassenden politischen Lösung. Der UN-Sicherheitsrat begrüßte in einer einstimmigen Erklärung die Bildung des Rates als „wichtigen Schritt zur Stabilität“.
Die Mitglieder des Präsidialrats sind mehrheitlich pro-britisch eingestellt, während die Konferenz zur Bestätigung des Rates von dem pro-amerikanischen Saudi-Arabien in Riad ausgerichtet wurde. Trotz der Abwesenheit der Huthis stimmten diese und der Iran dem Waffenstillstand zu, der als Einleitung für den Rat diente. Dass Amerika und Britannien sowie ihre regionalen und lokalen Werkzeuge nun diesem Waffenstillstand und dem Rat zustimmen – obwohl sie zuvor einen Krieg führten, um jeweils allein die Vorherrschaft im Jemen zu erlangen – deutet darauf hin, dass bedeutende Gründe eingetreten sind, die beide Mächte dazu veranlassten, ihren Gegensatz vorübergehend beizulegen und eine Konsenslösung anzustreben. Diese Gründe sind:
a) Der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf Amerika und Europa, insbesondere England, wodurch sich deren Hauptaugenmerk auf diesen Krieg verlagerte. b) Die Angriffe der Sanaa-Kräfte (Huthis) auf die saudi-arabische Ölinfrastruktur und deren Folgen für die globale Ölversorgung. Da Amerika den europäischen Ländern versprochen hat, Alternativen zu russischer Energie zu finden, und Saudi-Arabien die Kapazität hat, diese Lücke teilweise zu schließen, war Amerika bestrebt, die Lage zwischen den Huthis und Saudi-Arabien zu beruhigen. Zudem senkt eine erhöhte Ölproduktion die Preise, was die Wahlchancen der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen im November 2022 erhöht. c) Die Beschäftigung der USA mit dem Konflikt mit China im Fernen Osten. d) Das Scheitern Hadis, seine Autorität über den Jemen durchzusetzen. e) Das Andauern des Krieges über sieben Jahre, ohne dass eine der Parteien ihre Ziele erreichen konnte. f) Schließlich zwangen die aktuellen Umstände sowohl Amerika als auch Britannien zu diesem Kompromiss:
- Amerika erkennt den starken britischen Einfluss in der politischen Klasse des Jemen und auf einige Stämme im Norden an, die die Huthis in Marib erbittert bekämpfen. Da die Huthis nicht in der Lage sind, den gesamten Jemen zu kontrollieren, akzeptiert Amerika eine Aufteilung des Einflusses mit Britannien.
- Britannien wiederum, das durch den Amtsantritt von Salman und seinem Sohn im Jahr 2015 an Einfluss in Saudi-Arabien verloren hat, sieht sich angesichts der regionalen Veränderungen und der von Amerika geförderten Rolle Irans außerstande, den Jemen wieder unter seine alleinige Kontrolle zu bringen. Daher akzeptiert auch Britannien die Teilung des Einflusses.
So wurden der Waffenstillstand und die Bildung des Rates durch einen amerikanisch-britischen Konsens ermöglicht, dem die Agenten folgten. Man darf jedoch nicht vergessen, dass Kolonialmächte normalerweise nach alleinigem Einfluss streben. Ein Konsens ist meist nur vorübergehend, bis eine Seite versucht, der anderen den Boden zu entziehen. Dieser Konsens wird also so lange anhalten, wie die oben genannten Gründe bestehen. Der Konflikt zwischen ihnen wird unterschwellig weitergehen, bis sich die Umstände ändern.
Der Jemen ist Schauplatz eines internationalen Konflikts zwischen Amerika und Britannien sowie ihren regionalen und lokalen Werkzeugen. Die Leidtragenden sind die Menschen im Jemen, die als Brennstoff für diesen Konflikt dienen, der Hunger, Armut und Elend verursacht hat. Es gibt für sie keinen Retter außer der Rückkehr zu Allah, dem Vertrauen auf Ihn und der Ablehnung all dieser Werkzeuge und ihrer Herren. Sie müssen mit den Aufrichtigen daran arbeiten, die Herrschaft Allahs zu errichten, verkörpert im Rechtgeleiteten Kalifat nach der Methode des Prophetentums.
وَمَنْ يَتَّقِ اللَّهَ يَجْعَلْ لَهُ مَخْرَجاً * وَيَرْزُقْهُ مِنْ حَيْثُ لَا يَحْتَسِبُ وَمَنْ يَتَوَكَّلْ عَلَى اللَّهِ فَهُوَ حَسْبُهُ إِنَّ اللَّهَ بَالِغُ أَمْرِهِ قَدْ جَعَلَ اللَّهُ لِكُلِّ شَيْءٍ قَدْراً
„Und wer Allah fürchtet, dem schafft Er einen Ausweg und beschert ihm Versorgung, von wo er es nicht erwartet. Und wer auf Allah vertraut, dem ist Er Genüge. Wahrlich, Allah führt Seine Angelegenheit gewiss aus. Allah hat für alles ein Maß festgelegt.“ (Sure At-Talaq [65]: 2-3)
19. Ramadan 1443 n. H. 20.04.2022 n. Chr.